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Am 22. Juni 2012 veröffentlichte ich den Artikel „Endspurt Referendum gegen Impfobligatorium“ und schrieb: „Was viele in der Schweiz nicht wissen, das Impfobligatorium für Mensch und Tier ist beschlossene Sache (Revision Epidemiengesetz und Tierseuchengesetz). Es stellt sich deshalb die Frage, wollen wir diesen Zwang akzeptieren oder nicht? Ein Impfobligatorium stellt nämlich eine nie da gewesene und gefährliche Einschränkung unserer Grundrechte dar.
NOCH haben wir die Wahlfreiheit. Es gibt die Möglichkeit dieses Gesetz zu verhindern. Nur wenn das Referendum dagegen zustande gebracht wird, können wir unsere Autonomie und unser Grundrecht auf persönliche Freiheit sowie auf körperliche und geistige Unversehrtheit wahren (Bundesverfassung Art. 10).“
Ich bat die ASR-Leser in der Schweiz das Referendum zu unterschreiben und sich für die Sammlung von weiteren Unterschriften einzusetzen.
Die gute Nachricht lautet heute, das Referendum ist zustande gekommen, fast 80'000 Unterschriften wurden gesammelt, weit über die notwendigen 50'000. Damit hat das schweizer Volk die Möglichkeit darüber abzustimmen, ob sie das Gesetz will oder nicht. Ich bedanke mich bei allen die aktiv mitgeholfen haben.
Die erste Hürde ist damit genommen, um das Impfobligatorium für Mensch und Tier zu verhindern. Als nächstes gilt es während kommenden Abstimmungskampagne unsere Mitmenschen davon zu überzeugen, im eigenen Interesse das Gesetz abzulehnen. Nutzen wir die Möglichkeit der direkten Demokratie, welche unsere Nachbarländer nicht haben und uns darum beneiden.
Aktivisten an der heutigen Pressekonferenz in Bern:
Für alle die nicht wissen wie die direkte Demokratie in der Schweiz funktioniert hier eine Erläuterung dazu:
Es gibt zwei Möglichkeiten wie die Bevölkerung den gewählten Politikern, also der sogenannten repräsentativen Demokratie, mitteilen können was der Volkswille ist. Durch ein Referendum, was ein Nein zu beschlossenen Gesetzen bedeutet, oder durch eine Initiative, wobei neue Gesetze eingebracht werden. Die direkte Demokratie kann also Gesetze verhindern oder neue einbringen. Das Volk ist somit auch Gesetzgeber, was einmalig auf der Welt ist.
Diese Form des direkten Mitspracherechts ist auf allen drei politischen Ebenen möglich, auf Gemeinde-, Kantonaler- und Bundesebene. Die Anzahl notwendiger Unterschriften ist jeweils unterschiedlich, je nach Grösse der politischen Einheit. Auf Bundesebene sind für ein Referendum 50'000 Unterschriften notwendig, die man innerhalb 100 Tage sammeln muss. Für eine Initiative sind es 100'000 Unterschriften für die man 18 Monate Zeit hat.
Nur Stimmberechtigte dürfen unterzeichnen, also Schweizer Bürger ab 18 Jahre. Nach einem erfolgreichen Zustandekommen eines Referendum oder einer Initiative kommt es dann zur einer Volksabstimmung. Es gibt dann zwei Mehrheiten. Das Ständemehr und das Volksmehr. Das Volksmehr ist die Mehrheit der gültigen Stimmen. Das Ständemehr ist die Mehrheit von Kantonen, in denen die Stimmenden die Vorlage angenommen haben. Verfassungsänderungen bedürfen immer sowohl des Volks- als auch des Ständemehrs. Gesetzesänderungen bedürfen nur des Volksmehrs.
Ich hoffe damit zur politischen Bildung beigetragen zu haben, speziell für die ASR-Leser ausserhalb der Schweiz, denn so eine Möglichkeit gibt es sonst nirgends.
Das System liese sich noch verbessern, für das ich mich einsetze. Ich befürworte die direkte direkte Demokratie. Direkt direkt bedeutet ohne Abweichungen. Das bestehende System erlaubt der Regierung und den National- und Ständeräten nämlich den Volkswillen abzuändern oder ganz zu negieren. Das ist für mich unhaltbar. Was das Volk entscheidet gilt, basta.
So wurde zum Beispiel der Volkswille bei der Abstimmung vom 28. Mai 1978, die Sommerzeit NICHT einzuführen, von der Politik ignoriert. Begründung, die Schweiz könne international gesehen keine Zeitinsel sein, wenn alle anderen Länder es einführen. So gibt es einige Beispiel von wegen "Verletzung" des Völkerrecht oder international übliche Vorgehensweisen. Das sind für mich dumme Ausreden die irrelevant sind. Für mich gilt die Mehrheit des Volkswillen absolut und ohne Wenn und Aber.
Die Behauptung, die gewählten Politiker wissen es besser und müssen wie Eltern ihren Kindern (also das dumme Volk) ihren Willen einschränken, ist eine arrogante, undemokratische und inakzeptable Einstellung. Auch wenn die Mehrheit einen "Fehler" macht, na und? Wer muss denn die Konsequenzen bei allen Entscheidungen ausbaden? Nur das Volk. Also kann es auch mögliche falsche Entscheidungen mit einer neuen Abstimmung wieder ändern.
Es geht darum ob man die Bürger als Erwachsene ansieht, die souverän und verantwortungsbewusst entscheiden, oder ob man sie als Unmündige betrachtet denen man auf den Kopf tätschelt. Politiker tun gerne meistens das letztere und sagen, ja ja, ihr habt gewählt, aber wir machen trotzdem was wir wollen.
Nur wir wissen mittlerweile, gewählte Politiker vertreten in den meisten Fällen nicht unsere Interessen, sondern geben sogenannten Sachzwängen nach, oder internationalen Druck oder lassen sich von Lobbyisten und Interessengruppen beeinflussen. Ausserdem sind sie so mit ihrem Ego und mit Taschenfüllen beschäftigt, sie haben gar keine Zeit Gesetze zu lesen über die sie abstimmen.
Wer hat im deutschen Bundestag den Lissabonvertrag gelesen oder den ESM-Vertrag? Die wenigsten, wenn überhaupt einer. Dabei hätte jedem der es getan hat die Haare zu Berge stehen müssen und zur Überzeugung bringen müssen, diesen Ausverkauf und Verrat Deutschlands kann man sicher nicht zustimmen. Sie haben es aber getan, diese zu allem kopfnickenden Volkszertreter.
Um den Flaschen in den Parlamenten wieder klar zu machen, um was es wirklich geht, für was sie eigentlich da sind und um das Ruder herumzureissen wenn der Kurs falsch ist, braucht es die direkte Demokratie. Mit einem Referendum kann man ihnen die rote Karte zeigen und mitteilen, so nicht! Mit der Initiative gibt es die Möglichkeit sogar den Kurs zu bestimmen durch neue Gesetze.
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Referendum gegen das Epidemiegesetz zustande gekommen
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NOCH haben wir die Wahlfreiheit. Es gibt die Möglichkeit dieses Gesetz zu verhindern. Nur wenn das Referendum dagegen zustande gebracht wird, können wir unsere Autonomie und unser Grundrecht auf persönliche Freiheit sowie auf körperliche und geistige Unversehrtheit wahren (Bundesverfassung Art. 10).“
Ich bat die ASR-Leser in der Schweiz das Referendum zu unterschreiben und sich für die Sammlung von weiteren Unterschriften einzusetzen.
Die gute Nachricht lautet heute, das Referendum ist zustande gekommen, fast 80'000 Unterschriften wurden gesammelt, weit über die notwendigen 50'000. Damit hat das schweizer Volk die Möglichkeit darüber abzustimmen, ob sie das Gesetz will oder nicht. Ich bedanke mich bei allen die aktiv mitgeholfen haben.
Die erste Hürde ist damit genommen, um das Impfobligatorium für Mensch und Tier zu verhindern. Als nächstes gilt es während kommenden Abstimmungskampagne unsere Mitmenschen davon zu überzeugen, im eigenen Interesse das Gesetz abzulehnen. Nutzen wir die Möglichkeit der direkten Demokratie, welche unsere Nachbarländer nicht haben und uns darum beneiden.
Aktivisten an der heutigen Pressekonferenz in Bern:
Für alle die nicht wissen wie die direkte Demokratie in der Schweiz funktioniert hier eine Erläuterung dazu:
Es gibt zwei Möglichkeiten wie die Bevölkerung den gewählten Politikern, also der sogenannten repräsentativen Demokratie, mitteilen können was der Volkswille ist. Durch ein Referendum, was ein Nein zu beschlossenen Gesetzen bedeutet, oder durch eine Initiative, wobei neue Gesetze eingebracht werden. Die direkte Demokratie kann also Gesetze verhindern oder neue einbringen. Das Volk ist somit auch Gesetzgeber, was einmalig auf der Welt ist.
Diese Form des direkten Mitspracherechts ist auf allen drei politischen Ebenen möglich, auf Gemeinde-, Kantonaler- und Bundesebene. Die Anzahl notwendiger Unterschriften ist jeweils unterschiedlich, je nach Grösse der politischen Einheit. Auf Bundesebene sind für ein Referendum 50'000 Unterschriften notwendig, die man innerhalb 100 Tage sammeln muss. Für eine Initiative sind es 100'000 Unterschriften für die man 18 Monate Zeit hat.
Nur Stimmberechtigte dürfen unterzeichnen, also Schweizer Bürger ab 18 Jahre. Nach einem erfolgreichen Zustandekommen eines Referendum oder einer Initiative kommt es dann zur einer Volksabstimmung. Es gibt dann zwei Mehrheiten. Das Ständemehr und das Volksmehr. Das Volksmehr ist die Mehrheit der gültigen Stimmen. Das Ständemehr ist die Mehrheit von Kantonen, in denen die Stimmenden die Vorlage angenommen haben. Verfassungsänderungen bedürfen immer sowohl des Volks- als auch des Ständemehrs. Gesetzesänderungen bedürfen nur des Volksmehrs.
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