Autos
Wie angekündigt brachte ich den ehemaligen US-Senator und Präsidentschaftskandidaten Mike Gravel und die ehemalige MI5 Agentin und Wistleblowerin Annie Machon zum Lindenhof in Zürich, wo die Occupy Paradeplatz Aktivisten ihr Camp aufgeschlagen haben.
"Ihr könnt Euch nicht vorstellen, wie stolz ich auf euch bin", sagte Gravel während seines rund einstündigen Treffens mit den Occupy-Mitgliedern. Er ermunterte sie, die Gesetzgebung nicht den Politikern zu überlassen, sondern selbst aktiv zu werden.
Er sagte, "Die Schweiz hat wohl das Instrument der Volksinitiative, aber der Volkswille kann trotzdem durch das politische System der repräsentativen Vertretung abgeändert oder sogar völlig negiert werden."
Dann sagte er, damit die Bewegung etwas erreichen kann, bräuchten sie Selbstvertrauen und Durchhaltewillen. "Es wird nicht Wochen oder Monate dauern, sondern Jahre" und spendete den Aktivisten damit Mut zum Durchhalten.
Er betonte mehrfach vor allem die grosse Wichtigkeit, dass das Volk seine Gesetze selbst machen müsse. Er sieht in der direkten Demokratie der Schweiz Probleme: "Das System hier wird auch kontrolliert von einer Regierung, die euch repräsentiert."
Gravel warnte die Aktivisten vor den Mächtigen der Welt: "Je mehr Erfolg ihr habt, desto mehr werden sie versuchen, euch zu brechen." Auf dem Lindenhof stiess er damit auf offene Ohren.
Am Nachmittag gingen wir zum Volkshaus und Senator Gravel hielt dort eine Rede mit anschliessender Fragerunde.
Er betonte mehrmals, das Instrument der direkten Demokratie, ohne Einflussnahme der Politik, ist der Weg wie man die Forderungen der Occupy-Bewegung durchsetzen und am Finanzsystem was ändern kann. "Die Macht der Gesetzgebung muss in die Hand des Volkes", sagte er. "Mit diesem Instrument kann man alle Veränderungen vornehmen."
"Wenn man davon ausgeht, das Volk ist der Souverän, wie es in den meisten Verfassungen festgeschrieben ist, dann muss auch das Volk direkt die Gesetze machen können und nicht ausschliesslich die Vertreter der repräsentativen Demokratie."
Er sagte weiter, "Ich war lange genung in der Legistlative als Senator, ich weiss wie es funktioniert. Politiker denken, sie wissen mehr als die Bevölkerung. Das stimmt nicht, denn die Bürger sind nicht dumm, zusammen wissen sie mehr und können die besseren Lösungen bringen. Ausserdem sind Politiker nur an ihrem Machterhalt interessiert und vertreten die Interessen von denen die ihren Wahlkampf finanzieren oder die finanzstärkste Lobby haben."
Als Quintessenz sagte er: "Vertraut nicht den Politikern und Regierungen. Ihr müsst die Gesetzgebung selber in die Hand nehmen, denn eine Änderung der Gesellschaft kann nur über Gesetze erreicht werden." Deshalb, direkte Demokratie mit der Betonung auf direkt, ohne Wenn und Aber.
Zum Abschluss sagte er, "Wenn die Schweizer Occupy-Bewegung beschliessen würde, wir verlangen die echte Volksinitiative durch eine wirkliche direkte Demokratie, mit der Macht Gesetze zu beschliessen, an den Politikern vorbei, dann würde das auf alle anderen weltweiten Occupy-Bewegungen sehr positiv ausstrahlen."
Die Occupy-Aktivisten haben Senator Gravel für Dienstag um 17:00 Uhr zu einer weiteren Diskussionsrunde am Lindenhof eingeladen, an die er gerne teilnehmen wird, um seine Idee der "direkten Gesetzgebung" durch die Bevölkerung zu erklären.
Die zentral Macht in einer Demokratie ist die Möglichkeit Gesetze zu beschliessen und nicht wählen. Deshalb ist das Wählen von Vertretern die für einen die Gesetze machen unbefriedigend und führt zu all den Problemen die wir kennen. Senator Gravel sagt, das Volk ist der Souverän in einer echten Demokratie und muss ohne Vertreter selber die Gesetze machen. Die Politik ist dann nur ausführendes Organ und muss den Volkswillen umsetzen.
Wir sehen was jetzt passiert. Nach dem Papandreou verkündet hat, er will das griechische Volk durch ein Referendum entscheiden lassen, ob sie die harten Massnahmen wegen der Rettung wollen, haben die Finanzmärkte mit Entsetzen reagiert. Sie haben Angst, die Bevölkerung wird das ablehnen ... und zu Recht. Schliesslich wird durch den Schuldenschnitt die Hälfte ihrer Pensionsguthaben halbiert.
"Wo kommen wir dahin, wenn die Bevölkerung über ihre Meinung gefragt wird? Hallo, wir entscheiden alleine was sie an Last für unsere Korruption, Gier und Fehlspekulation tragen müssen. Wir haben sie auch nicht gefragt ob sie in die EU und den Euro wollen, so läuft das. Dann müssen wir sie auch nicht über die Rettung fragen. Maul halten und zahlen."
Dies beweist was Gravel sagt, wir leben nicht in einer Demokratie. Es ist einfacher die 200 Parlamentarier zu manipulieren und zu kaufen, welche gegen die Interessen der Bevölkerung Ja gesagt haben. Wenn das Volk gefragt wird, welche unter den Massnahmen leiden und den Preis dafür zahlen, die sagen sicher Nein.
Nein würden sie auch zu jedem Krieg sagen, wenn man sie direkt fragt. Deshalb ist die representative Demokratie nur eine Show, ein Weg wie die Besitzer der Macht vorgaukeln können, man kann entscheiden, dabei machen sie über Regierungen und Parlamentarier was sie wollen.
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Der Hauptgrund warum die Welt so ist wie ist ist, sind die Medien. Sie erfüllen nicht ihre Aufgabe als 4. Macht im Staat, sondern sind gekaufte Huren, die nur Desinformation und Lügen für die Machtelite verbreiten. Hier sagt Religionsführer Louis Farrakhan den Medienvertretern direkt ins Gesicht was sie wirklich sind, während einer Werbepause bei einer Radiostation in Chicago:
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Mike Gravel bei Occupy Paradeplatz in Zürich
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Am Nachmittag gingen wir zum Volkshaus und Senator Gravel hielt dort eine Rede mit anschliessender Fragerunde.
Er betonte mehrmals, das Instrument der direkten Demokratie, ohne Einflussnahme der Politik, ist der Weg wie man die Forderungen der Occupy-Bewegung durchsetzen und am Finanzsystem was ändern kann. "Die Macht der Gesetzgebung muss in die Hand des Volkes", sagte er. "Mit diesem Instrument kann man alle Veränderungen vornehmen."
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