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Zensursula: Kinderpornographie ist erst der Anfang
So wie es zahlreiche ihrer Kritiker ahnten (und wie es zahlreiche Journalisten nicht wahrhaben wollten), stellte der Kampf gegen die Kinderpornographie nur einen Türöffner dar, um im Internet Mechanismen staatlicher Zensur einzuführen:
Nach der Sperrung kinderpornographischer Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. „Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder“, sagte sie abendblatt.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts. „Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.“
Von der Leyen betonte: „Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.“
Das "Hamburger Abendblatt" berichtet.
Zu dem Interview gibt es inzwischen zahlreiche Kommentare in den Blogs. Eine Auswahl:
Von der Leyen plant weitere Sperren
Zensursula lernt es nicht
Zensursula gibt nicht auf
Kann die Frau Goebbels bitte mal die Fresse halten?
Die Sprachmoglerin
Von der Leyen – an Infamie kaum noch zu überbieten
Die Meinungsfreiheit als Sondermüll
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