Autos
("Morgen" ist inzwischen heute, der Artikel Thomas Knüwers ist gestern erschienen.)
Die Petition mit ihren über 134.000 Unterzeichnern gegen das von Familienministerin Ursula von der Leyen eingebrachte Zensurprojekt interessiert die Politik nicht die Bohne.
Die Initiatorin der Petition erwägt deshalb inzwischen eine Verfassungsklage.
Für Zensursula und Co. gibt es derweil massive Unterstützung von der BILD.
Währenddessen wächst der Widerstand im Web:
In der "Wirtschaftswoche" nennt Mehmet Toprak acht Gründe, warum er stattdessen beim nächsten Mal die Piratenpartei wählen wird.
Gegen Ursula von der Leyen und Co. soll dem Blog "Spreeblick" zufolge gerade eine Mahnwache vor dem Brandenburger Tor stattfinden.
Chris Vigelius schließlich fasst in seinem Kommentar bei "eigentümlich frei" die aktuellen Entwicklungen in Sachen "Internet-Zensur in Deutschland" zusammen.
Veja Também:
- "die Frauenquote Ist Vermutlich Verfassungswidrig"
Mit ihrer Agitation für flächendeckende Männerdiskriminierung am Arbeitsplatz stehen Ursula von der Leyen, Ines Pohl & Co. möglicherweise nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Das erklärt heute Thomas Petersen vom Institut für Demoskopie Allensbach:...
- Professorin Der Humboldt-uni: Wenn Jungen Beschnitten Werden, Warum Nicht Auch Mädchen?
War doch klar, dass irgendwann sowas kommt. (Wird an der Humboldt-Uni eigentlich auch studiert, oder versucht man dort inzwischen nur noch, durch besonders freakige Äußerungen in die Medien zu gelangen?) Auch der Humanistische Pressedienst merkt an:...
- Ursula Von Der Leyen Zeigt Sich Von Online-petition Unbeeindruckt
Es ist bestimmt nur ein dummer Zufall, aber das Petitionssystem des Bundestags war heute zu einem entscheidenden Zeitpunkt nicht erreichbar: Parallel zur Anhörung des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Technologie zu den von der Regierung geplanten...
- Blamable Niederlagen Für Von Der Leyen: Experten Zerpflücken Ihre Gesetzespläne
Experten haben den Entwurf der Familienministerin für ein neues Kinderschutzgesetz zerpflückt. Die SPD will das Projekt deshalb ganz abblasen. Die "Zeit" berichtet. Und die Frankfurter Allgemeine zitiert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion,...
- Medienmagazin "zapp" Entzaubert Ministerin Von Der Leyen
Intern nennt man sie nur "Uschi Leyenhaft", aber bundesweit zählt Ministerin Ursula von der Leyen trotz ihres oft fragwürdigen Vorgehens zu Deutschlands beliebtesten Politikern. Der Hauptgrund dafür ist ihre geschickte Instrumentalisierung der Medien....
Veja mais em: Autos
Verfassungsklage gegen Leyen-Gesetz?
Für jene, die sich nicht mit dem Thema beschäftigt haben, ist es schwer zu glauben: Morgen wird der Bundestag mit den Stimmen von CDU und SPD ein Gesetz verabschieden, das die Gewaltenteilung zwischen Judikative, Exekutive und Legislative aufhebt. Jene Gewaltenteilung, die in Art. 20 des Grundgesetzes festgeschrieben ist.
("Morgen" ist inzwischen heute, der Artikel Thomas Knüwers ist gestern erschienen.)
Die Petition mit ihren über 134.000 Unterzeichnern gegen das von Familienministerin Ursula von der Leyen eingebrachte Zensurprojekt interessiert die Politik nicht die Bohne.
Die Initiatorin der Petition erwägt deshalb inzwischen eine Verfassungsklage.
Für Zensursula und Co. gibt es derweil massive Unterstützung von der BILD.
Währenddessen wächst der Widerstand im Web:
"Ruf im Bundestag an", heißt eine Aktion des Blogs netzpolitik.org, wo im Minutenabstand über neue Aktionen gegen die geplanten Internetsperren nachgedacht wird. Telefonnummern von Politikern werden veröffentlicht. Der digitale Protest bekommt Stimmen - auch für jene Politiker, die das Internet ignorieren möchten. Spätestens am Tag der Bundestagswahl wird dies nicht mehr möglich sein: Seit klar ist, dass die Sperren nicht verhindert werden können, unterhalten sich Surfer auf dem populären Blog spreeblick.com darüber, dass sie nie wieder SPD wählen wollen.
In der "Wirtschaftswoche" nennt Mehmet Toprak acht Gründe, warum er stattdessen beim nächsten Mal die Piratenpartei wählen wird.
Gegen Ursula von der Leyen und Co. soll dem Blog "Spreeblick" zufolge gerade eine Mahnwache vor dem Brandenburger Tor stattfinden.
Chris Vigelius schließlich fasst in seinem Kommentar bei "eigentümlich frei" die aktuellen Entwicklungen in Sachen "Internet-Zensur in Deutschland" zusammen.
Veja Também:
- "die Frauenquote Ist Vermutlich Verfassungswidrig"
Mit ihrer Agitation für flächendeckende Männerdiskriminierung am Arbeitsplatz stehen Ursula von der Leyen, Ines Pohl & Co. möglicherweise nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Das erklärt heute Thomas Petersen vom Institut für Demoskopie Allensbach:...
- Professorin Der Humboldt-uni: Wenn Jungen Beschnitten Werden, Warum Nicht Auch Mädchen?
War doch klar, dass irgendwann sowas kommt. (Wird an der Humboldt-Uni eigentlich auch studiert, oder versucht man dort inzwischen nur noch, durch besonders freakige Äußerungen in die Medien zu gelangen?) Auch der Humanistische Pressedienst merkt an:...
- Ursula Von Der Leyen Zeigt Sich Von Online-petition Unbeeindruckt
Es ist bestimmt nur ein dummer Zufall, aber das Petitionssystem des Bundestags war heute zu einem entscheidenden Zeitpunkt nicht erreichbar: Parallel zur Anhörung des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Technologie zu den von der Regierung geplanten...
- Blamable Niederlagen Für Von Der Leyen: Experten Zerpflücken Ihre Gesetzespläne
Experten haben den Entwurf der Familienministerin für ein neues Kinderschutzgesetz zerpflückt. Die SPD will das Projekt deshalb ganz abblasen. Die "Zeit" berichtet. Und die Frankfurter Allgemeine zitiert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion,...
- Medienmagazin "zapp" Entzaubert Ministerin Von Der Leyen
Intern nennt man sie nur "Uschi Leyenhaft", aber bundesweit zählt Ministerin Ursula von der Leyen trotz ihres oft fragwürdigen Vorgehens zu Deutschlands beliebtesten Politikern. Der Hauptgrund dafür ist ihre geschickte Instrumentalisierung der Medien....
Veja mais em: Autos