Schweizer Banken verhindern Medizinlieferungen
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Schweizer Banken verhindern Medizinlieferungen


Wie ich bereits mehrmals berichtet habe, leiden die Spitäler im Iran und damit die kranken Patienten dort unter den verschärften Sanktionen, welche die EU und die USA verhängt haben. Ich zeigte das Beispiel von Kindern, die unter Krebs leiden und wie die Ärzte des Spitals mir erzählten, wichtige Medikamente zur Behandlung bekommen sie nicht mehr. Nicht weil sie nicht das Geld dafür hätten, sondern weil der Zahlungsverkehr einseitig abgeschnitten wurde. Die Schweizer Banken haben bereits 2012 beschlossen, damit sie nicht noch mehr unter Beschuss der USA geraten, sie stellen alle Finanztransfers in und aus dem Iran ein.

Die Situation ist aber so, laut Schweizer Regierung müssten sie das gar nicht, denn die Schweiz hat die von der EU und USA verhängten Sanktion nicht ganz übernommen. Gewisse Exporte sind nur der Meldepflicht unterstellt. Die Schweizer Banken führen mit ihrem totalen Boykott etwas aus, nur um Washington nicht zu verärgern, was sie gar nicht tun dürfen und müssen. Die Lieferung von medizinischen Produkten fallen grundsätzlich nicht unter Sanktionsmassnahmen laut UN-Charta und dürfen gar nicht verhindert werden, auch nicht mit dem Trick des Abschneiden des Zahlungsverkehrs.

Hier eines der krebskranken kleinen Mädchen die ich im MAHAK Spital in Teheran getroffen habe. Die private Wohltätigkeitsorganisation MAHAK wurde von einer Mutter vor 20 Jahren gegründet, die selber ein Kind hatte, welches unter Krebs gelitten hat:



Durch diese Erfahrung entschloss sie sich eine Hilfsorganisation zu gründen, welche sich speziell um diese Kinder kümmert. Durch freiwillige Spenden aus der iranischen Bevölkerung und von Sponsoren konnte ein modernes Spital 2007 gebaut werden. Bisher wurden über 18'000 krebskranke Kinder behandelt, die Hälfte erfolgreich.

Wie das Schweizer Radio heute berichtet hat, kommen Schweizer Firmen, die in den Iran exportieren, nicht mehr an ihr Geld bzw. der Iran kann kein Geld mehr ihnen schicken. Wegen der Sanktionen haben die Schweizer Banken den Zahlungsverkehr mit Iran eingestellt. Das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco des Bundes unterstützt die Exportbranche deshalb bei der Suche nach Auswegen, wie der Reporter Philipp Burkhardt vom SRF Radio berichtete.

Die Schweizer Banken wollen nicht unter Beschuss der USA geraten und stellten alle Finanztransfers ein, wie die Sprecherin der Schweizerischen Bankiervereinigung gegenüber Schweizer Radio SRF bestätigt: "Die Banken machen, um kein Risiko einzugehen, irgendwelche Sanktionen zu verletzen, keine Geschäfte mit Bezug zu Iran mehr."

Das schafft für zahlreiche Schweizer Exporteure grosse Probleme. Vor allem für die Pharmabranche, wie das Seco bestätigt. Im letzten Jahr wurden laut Seco bis Ende November für 417 Millionen Franken Güter aus der Schweiz in den Iran geliefert. Bei fast einem Drittel davon handelte es sich um Produkte der Pharmaindustrie. Die Exporteure können die Zahlungen ihrer iranischen Kunden nicht mehr über das Schweizer Bankensystem empfangen.

Das Staatssekretariat unterstütze die betroffenen Unternehmen so weit wie möglich, erklärt Seco-Sprecherin Antje Baertschi. Zum Beispiel reiche es bei den Banken spezifische Bestätigungen ein, dass die gelieferten Produkte nicht unter die Sanktionen fielen.

Laut Schätzung der iranischen Botschaft in Bern entgehen der Schweizer Wirtschaft durch die übernommenen Sanktionen Exportmöglichkeiten im Wert von 3 Milliarden Franken! Wie kann man, nur weil die EU und die USA einen Wirtschaftskrieg gegen den Iran führen, sich selber so schaden? Wieso ist die Schweizer Regierung ein höriger Untertan zum Nachteil des Landes?

Die Pharmafirmen wollen aller Schwierigkeiten zum Trotz aber weiterhin Medikamente in den Iran exportieren, wie ihr Verband Interpharma auf Anfrage von SRF Radio erklärt. Die Schweizer Firmen seien der Meinung, dass sie gegenüber den iranischen Patienten eine Pflicht hätten, weiterhin lebenswichtige Produkte zu liefern, sagt Interpharma-Generalsekretär Thomas Cueni.

Auch die BBC hat bereits im November über die Auswirkungen der Geldtransfersperre berichtet, Spitäler, Klinken und Apotheken im Iran gehen die Medikamente aus. Sie zitierten einen Apothekenhelfer der sagte:

"Wir können keine Medikamente mehr importieren. Mein Onkel arbeitet schon seit vielen Jahren in diesem Bereich, aber er kann nichts mehr importieren, weil keine Bank das Geld des Iran akzeptiert, aus Angst sie werden vom Westen bestraft."

Patienten im Iran die an Bluterkrankungen wie Thalassämie und Hämophilie leiden, sowie an verschiedenen Formen des Krebs, sind am schlimmsten von den fehlenden Medikamente betroffen. Der Iran entwickelt bereits 80 Prozent der notwenigen Arzeien, um die Bevölkerung eine gute Gesundheitsversorgung zu gewähleisten, aber spezielle und auch teure Medikamente müssen noch importiert werden.

Was macht der Iran falsch, um mit ganz einschneidenden Sanktionen bestraft zu werden? Nichts von dem was die USA und die EU daherlügen, von wegen einem Atomwaffenprogramm. Nein, der Grund ist einzig und alleine, weil der Iran sich nicht dem Diktat des Westen unterwirft, nicht den Befehlen gehorcht, sich nicht ausbeuten lässt, nicht die perversen Gesellschafts- und Moralvorstellungen übernimmt, sondern unabhängig sein will und selbständig entscheiden will was für sie richtig ist. Das ist aus Sicht der globalen Elite ein Affront und eine Frechheit, denn man hat sich zu unterwerfen und muss ein Sklave sein, so wie alle anderen auch.

Humanität geht immer vor allem anderen

Man kann über die Politik der iranischen Regierung geteilter Meinung sein. Aber die Sanktionen des Westens, welche die Menschen im Iran treffen, speziell wenn es Patienten sind und sowieso Kinder die nichts dafür können und eh schon leiden, sind für mich und jeden humanitär denkenden und mitfühlenden Menschen völlig unakzeptabel.

Ich finde es ein unerhörter Skandal, wenn die Schweizer Banken nur weil sie Angst vor den USA haben ihre Geschäft zu verlieren, deshalb die Möglichkeit kappen Medikamente zu bezahlen. Das ist unerhört und steigert nur ihr miserables Image, dass wir eh schon von ihnen haben. Die Banken zeigen damit noch mehr ihre geldgierige und menschen- verachtende Fratze.

Aber nicht nur das, Medikamente sind grundsätzlich von Sanktionen ausgeschlossen, nach schweizer und nach internationalen Recht, egal was Washington und Brüssel an Boykott verhängt. Auch das Pharmafirmen gerne liefern würden und es an der mangelnden Zahlungsmöglichkeit wegen der Banken liegt, ist keine akzeptable Ausrede und ein sehr grober Verstoss gegen die Menschenrechte, wie in der UN-Charter festgeschrieben.

Allgem. Kommentar Nr. 8 zum Uno Sozialpakt :

Tz. 3 Sanktionen können Versorgung u. a. mit Medikamenten, Nahrung stören

Tz. 5 Menschenrechtseinschätzung muss vor Verhängung der Sanktionen erfolgen

Tz. 7 Maßnahmen zum Schutz verletzlicher Bevölkerungsgruppen bei Sanktionen bei allen Sanktionen erforderlich

Tz. 14 internationale Gemeinschaft muss helfen bei überproportionaler Belastung verletzlicher Bevölkerungsgruppen durch Sanktionen

Tz. 15 Vermeidung der Leiden von Kindern und anderen verletzlichen Gruppen gilt als immer mit dem Zweck der Sanktionen vereinbar

Tz. 16 Sanktionen, die den Wesensgehalt der universellen Menschenrechte verletzen, sind rechtswidrig ebenso wie die Verletzungen des Völkerrechts, welche Sanktionen rechtfertigen

Grundsätzlich darf die Lieferung von Lebensmittel, Medikamente und medizinische Hilfe nicht blockiert werden, nicht mal in Kriegszeiten und schon gar nicht wenn (noch) gar keine bewaffnete Auseinandersetzung herrscht. Was die Banken machen ist illegal. Aber sogar wenn es kein Gesetz gebe das sie brechen, es ist unmenschlich und menschen- verachtend.

Aber das sind sie ja eh, wie wir seit Jahren mit der Schuldenkrise und der daraus resultierenden Verarmung ganzer Länder erleben. Sie sind blutsaugende Vampire, die nichts zu Gesellschaft beitragen, sondern sie nur ausrauben und von dem Leid der Menschen profitieren.

Banken schreien auf wenn sie Hilfe benötigen und verlangen die Rettung durch unsere Steuergelder und sie bekommen sie auch. Aber kranke Menschen mit notwenigen Medikamenten zu helfen, das verhindern sie mit ihrer Einstellung des Zahlungsverkehrs. Die Vertreter der Banken machen sich damit am Leiden und am schlussendlichen Tod vieler Patienten und besonders von Kindern SCHULDIG!!!

Deshalb möchte ich alle ASR-Leser bitten, lasst den Verantwortlichen wissen was ihr denkt. Wer auch mit den Auswirkungen der Sanktionen nicht einverstanden ist, bitte schreibt denen Eure Meinung. Verlangt generell die Aufhebung der Sanktionen oder wenigstens des Zahlungsboykotts. Wenn niemand protestiert dann denken sie, wir finden es richtig. Jetzt ist eure Chance mit einigen Zeilen für die Kinder die unter Krebs leiden was zu tun, damit sie wieder gesund werden.

Sendet euren Protest an den Präsidenten der Schweizerischen Bankiervereinigung:

Patrick Odier
[email protected]

Fordert das Seco auf, alles zu machen damit die Zahlungen ermöglicht und die Medikamente geliefert werden können:

Pressesprecherin Antje Baertschi
[email protected]

Unterstützt den Interpharma-Generalsekretär auch in seinem Bestreben die Medikamente zu liefern:

Thomas Cueni
[email protected]

Und bitte schickt an die Botschaft des Iran in Bern per CC eine Kopie eurer Mails, damit sie sehen wie ihr denkt:

[email protected]

Vielen Dank!

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Versteht mich bitte nicht falsch, aber am Ende meines Besuchs im Kinderspital habe ich 1'000 Dollar die ich als Reisekasse vorgesehen hatte der MAHAK gespendet. Ich hatte es übrig und konnte es nicht ausgeben, weil die Iraner die ich traf so gastfreundlich waren, mich immer eingeladen haben und mich nichts zahlen liessen. Nur, sie können mit dem Geld keine Medikamente kaufen, weil die Bankster es verhindern.

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Bis zum Sonntag den 3. Februar findet in der Messe Zürich die FESPO statt, die grösste Schweizer Ferienmesse mit 600 Aussteller. Anlässlich des 140-jährigen Jubiläums des Schweiz-Iran Freundschaftvertrages hat der Freundeskreis Schweiz-Iran dort einen Stand und informiert über die Sehenswürdigkeiten des Landes und wie man Reisen unternehmen kann. Wie mir gesagt wurde bekommt jeder ASR-Leser der am Stand 6.036 in der Halle 6 vorbeikommt und das Stichwort "Alles Schall und Rauch" sagt einen echten Iranischen Tee und Iranische Süssigkeiten.



Links der Botschafter des Iran in der Schweiz, A.R. Salari, bei der Eröffnung der Messe am Donnerstag:





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