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Am 13. August hat die Schweiz als erstes Land der Welt einen Teil der Sanktionen gegen den Iran aufgehoben. Was ich nach meiner Reise durch den Iran immer wieder gefordert habe, den westlichen Boykott, der Hauptsächlich den einfachen Menschen schadet, endlich zu beenden, hat der Bundesrat mit sofortiger Wirkung beschlossen. Damit reagiere Bern auf die Einigung im Atomstreit, teilte die Schweizer Regierung am vergangenen Mittwoch mit. Sofort konterte das US-Aussenministerium und warnte speziell Schweizer Firmen, nicht frühzeitig mit dem Iran Geschäftsbeziehungen einzugehen. Der Pressesprecher Mark Toner sagte in Washington, Strafen würden immer noch gegen jedes Land oder Firma gelten, die gegen die Sanktionen verstossen. Zuerst müsse die IAEA die Einhaltung der Vereinbarung durch den Iran verifizieren. Das heisst, die US-Sanktionen könnten erst Mitte 2016 oder später teilweise aufgehoben werden.
Toner erzählte Reportern am vergangegen Mittwoch, die Vereinigten Staaten wurden nicht im Voraus über die Aufhebung der Sanktionen durch die Schweiz informiert, bevor der Iran die vereinbarten Schritte unternommen hat, um sein Atomprogramm eizuschränken. Er betonte, es ist wichtig zu wissen, die US-Sanktionen gegen den Iran bleiben gegen alle ausländischen Firmen für die nächsten 12 Monate bestehen, egal was der Schweizer Bundesrat beschlossen hat. Die Meldepflicht für den Transport von iranischem Rohöl und Erdölprodukten ist jetzt abgeschafft. Zudem seien das Verbot für Edelmetallgeschäfte mit staatlichen Stellen der Islamischen Republik sowie die Meldepflichten für den Handel mit petrochemischen Gütern aufgehoben. Weitere Erleichterungen gebe es im Finanzbereich.
Der Schweizer Bunderat signalisiert mit seiner Entscheidung, die Sanktionen als erstes Land teilweise aufzuheben, es ist sehr an einer Aufnahme von normalen Geschäftsbeziehungen mit dem Iran interessiert. Das US-Regime will aber dieses "Vorpreschen" nicht und hat gleich eine Warnung ausgesprochen. Wenn einer Geschäfte mit dem Iran macht, dann sind es zuerst US-Firmen. Die stehen schon länger parat und warten auf den Zugang zum interessanten iranischen Markt.
Es ist auch noch gar nicht klar, ob die Atomvereinbarung zwischen der EU, USA und Iran überhaupt durch den US-Kongress ratifiziert wird, was Obama unbedingt will. Im steht eine einflussreiche und kriegshetzerische Anti-Iran-Koalition entgegen. Dazu übt das zionistische Regime mit ihrer mächtigen Pro-Israel-Lobby in Washington enormen Druck aus, damit die Kongressabgeordneten mit Nein stimmen. Sie haben die Politiker daran erinnert, wer ihr grösster Geldgeber ist, um wiedergewählt zu werden.
Wir sehen, hier treffen verschiedene Interessen aufeinander. Die einen wollen unbedingt weiter die illegalen Sanktionen als Strafe aufrechterhalten, oder wollen sogar einen Krieg mit dem Iran, wie der Kriegsverbrecher Netanjahu. Andere sind an einer schnellen Aufhebung der Sanktionen interessiert, um mit dem Iran Geschäfte machen zu können. Schliesslich läuft die Weltwirtschaft immer schlechter und eine Normalisierung der Beziehungen mit dem Iran wäre gut.
Der ganze sogenannte "Atomstreit" beruhte sowieso auf der seit über 20 Jahren behaupteten Lüge, Teheran würde eine Atombombe bauen. Diese Lüge wurde erfunden, um den Iran mit Sanktionen bestrafen zu können, weil es sich nicht dem Diktat der globalen Elite unterwirft. Es gibt nur ein Land im Nahen Osten, das wirklich Atomwaffen hat und keine UN-Inspektionen zulässt, und das ist Israel!
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