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Es brodelt in Frankreich und um den Volkszorn von sich abzuwenden benutzt Sarkozy die übliche Taktik von Regierungen wenn sie nicht mehr weiterwissen, sie erfinden Terrorpanik und erschaffen einen Sündenbock. Mit Angstmacherei über unmittelbar bevorstehende Terrorangriffe und in dem man bestimmte Volksgruppen als Schuldige definiert, soll die Wut der Bevölkerung abgelenkt werden.
Am Donnerstag gingen laut Gewerkschaftsangaben bis zu 3 Millionen Menschen in 232 Städten in ganz Frankreich auf die Strasse, um gegen Sarkozys Rentenkürzung zu protestieren. Das Rentenalter wird von 60 auf 62 erhöht und das Alter um die volle Rente ohne Abzüge (décote) zu erhalten, soll von 65 auf 67 Jahre erhöht werden. Die Massendemonstration war bereits die zweite in diesem Monat. Damit sollen 4 Milliarden Euro pro Jahr eingespart werden, oder besser gesagt, den Rentnern gestohlen werden.
Die Protestmärsche reflektieren die Opposition gegen die einschneidenden Massnahmen die Sarkozy durchziehen will. Laut Umfragen unterstützen 68 Prozent der Franzosen die Protestbewegung. Die Zeitung Libération zitiert eine andere Umfrage in der 45 Prozent der Bevölkerung durch den wirtschaftlichen und sozialen Zustand des Landes „angewidert“ sind, 18 Prozent haben „kein Vertrauen“ und nur 29 Prozent unterstützen die Politik von Sarkozy.
Der steigende Zorn zeigt sich aber nicht nur gegen die Sparmassnahmen, sondern auch wie Sarkozy die Muslime verfolgt, die Roma deportiert und ihre Lager auflöst. Diese Massnahmen begründet er mit der Aufrechterhaltung der Sicherheit. Er will naturalisierte Immigranten die Gewalt anwenden die Staatsbürgerschaft aberkennen und ausschaffen. Dabei stammt Sarkozy selber von Immigranten aus Osteuropa ab und seine Vorfahren sind keine Franzosen.
Viele Menschenrechtsgruppen, Religionsvertreter und Politiker werfen Sarkozy vor, er würde eine rassistische Politik betreiben und ethnische Gruppen pauschal als Südenböcke verfolgen. Sie werfen ihm die Verletzung der Verfassung und EU-Gesetze vor, nur um die Bevölkerung abzulenken und rechte Randgruppen bei den kommenden Wahlen zu gewinnen.
Interessant ist, eine religiöse Gemeinschaft in Frankreich schweigt sich über diese abscheulichen Massnahmen aus, oder findet sie sogar gut, die welche selber am meisten in der Vergangenheit durch Rassismus, Verfolgung und Deportation gelitten hat.
Laut Gewerkschaften gingen in Paris 300’000 Menschen auf die Strasse und in Marseille 220’000. Es gab Hunderte andere Demonstrationen in kleineren Städte, wie in Nizza im Süden mit 35'000 Teilnehmern und 10'000 in Amiens im Norden.
In Paris wurden Plakate gesichtet auf denen stand, „Diebe der Demokratie”, „Sarkozy der Rassist, trete zurück” und “Mütter zu Zwangsarbeit bis 67 verurteilt”.
Ein Demonstrant in Paris kommentierte Sarkozys Politik gegen die Roma und gegen die Muslime so: „Es ist widerwärtig. Er versteckt seine wirklichen Absichten. Mit der neofaschistischen Front National weiss man wenigstens wen man vor sich hat, aber Sarkozy will mehr.“
In Marseille sagte ein Demonstrant: „Die Gesellschaft degeneriert zusehends. Das Wohl der Menschen ist ihnen völlig egal. Die Arbeitsstellen verschwinden. Es gibt eine Verbindung zwischen der Kampagne gegen die Immigranten und den harten Sparmassnahmen. Sie sagen ‚diese Immigranten Bastarde’ und schlagen auf sie ein, statt das System in Frage zu stellen.“
Als Gegenmassnahme schürt die Regierung ständig die Angst vor einem Terroranschlag. Jeden Tag kommen Alarmmeldungen und der Chef des Inlandsgeheimdienstes, Bernard Squarcini, wiederholt laufend „alle Warnlämpchen blinken.“ Der oberste Polizeichef, Frédéric Péchenard, spricht von „ernsthaften Hinweisen“ ohne etwas konkretes vorzulegen. Und Innenminister Brice Hortefeux appelliert an das Volk, wachsam zu sein aber ruhig zu bleiben.
Spekptiker meinen, es geht Sarkozy nur um Ablenkung und die Gefahr ist erfunden oder wenigstens krass übertrieben.
Vor einer Woche war der Eiffelturm nach einer Bombendrohung evakuiert worden. Später stellte sich heraus, dass es sich um einen Fehlalarm handelte. Auch die Metrostation Saint-Michel wurde geräumt. Noch ein Fehlalarm.
In den französischen Medien wird diskutiert, warum die Regierung so einen auf Panik macht. Dramatisiert die Regierung die Gefahr oder erfindet sie sogar?
Aber die Regierung fordert es direkt heraus, in dem vergangene Woche ein Verbot für das Tragen des Ganzkörperschleiers in der Öffentlichkeit beschlossen wurde.
Dann soll es eine Al-Kaida Gruppe in der Maghreb in Nordafrika geben, die angeblich den Terror nach Frankreich bringen will. Ihr Gründer und Anführer, der algerische Chemiker Abdelmalek Droukdal, der in den Medien auch „Bin Laden Nordafrikas“ genannt wird, soll einen ausgeprägten Hass gegen Frankreich hegen. Kürzlich soll er gesagt haben: „Sarkozy ist ein Feind Gottes. Er hat für sich und sein Land das Tor zur Hölle aufgestossen.“
Na ja, diese Sprüche kennen wir und wir wissen, wenn das Wort „Al-Kaida“ oder „Bin Laden“ fällt, dann ist damit ein imaginäres Phantom gemeint, das immer passend hervorgeholt wird, wenn man es als Schreckgespenst braucht.
In Paris herrscht jedenfalls Alarmstufe „rot“, sagte der Geheimdienstchef vor einigen Tagen. Was er aber nicht sagte, auf Rot steht die Warnleuchte schon seit fünf Jahren. Der Innenminister erfand darum schleunigst eine neue Stufe: „Dunkelrot“.
Es würde mich nicht wundern wenn es demnächst einen „Terroranschlag“ gibt, denn wie will Sarkozy sonst die aufgebrachte Bevölkerung unter Kontrolle halten.
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Die Ablenkungsmanöver von Sarkozy
Es brodelt in Frankreich und um den Volkszorn von sich abzuwenden benutzt Sarkozy die übliche Taktik von Regierungen wenn sie nicht mehr weiterwissen, sie erfinden Terrorpanik und erschaffen einen Sündenbock. Mit Angstmacherei über unmittelbar bevorstehende Terrorangriffe und in dem man bestimmte Volksgruppen als Schuldige definiert, soll die Wut der Bevölkerung abgelenkt werden.Am Donnerstag gingen laut Gewerkschaftsangaben bis zu 3 Millionen Menschen in 232 Städten in ganz Frankreich auf die Strasse, um gegen Sarkozys Rentenkürzung zu protestieren. Das Rentenalter wird von 60 auf 62 erhöht und das Alter um die volle Rente ohne Abzüge (décote) zu erhalten, soll von 65 auf 67 Jahre erhöht werden. Die Massendemonstration war bereits die zweite in diesem Monat. Damit sollen 4 Milliarden Euro pro Jahr eingespart werden, oder besser gesagt, den Rentnern gestohlen werden.
Die Protestmärsche reflektieren die Opposition gegen die einschneidenden Massnahmen die Sarkozy durchziehen will. Laut Umfragen unterstützen 68 Prozent der Franzosen die Protestbewegung. Die Zeitung Libération zitiert eine andere Umfrage in der 45 Prozent der Bevölkerung durch den wirtschaftlichen und sozialen Zustand des Landes „angewidert“ sind, 18 Prozent haben „kein Vertrauen“ und nur 29 Prozent unterstützen die Politik von Sarkozy.
Der steigende Zorn zeigt sich aber nicht nur gegen die Sparmassnahmen, sondern auch wie Sarkozy die Muslime verfolgt, die Roma deportiert und ihre Lager auflöst. Diese Massnahmen begründet er mit der Aufrechterhaltung der Sicherheit. Er will naturalisierte Immigranten die Gewalt anwenden die Staatsbürgerschaft aberkennen und ausschaffen. Dabei stammt Sarkozy selber von Immigranten aus Osteuropa ab und seine Vorfahren sind keine Franzosen.
Viele Menschenrechtsgruppen, Religionsvertreter und Politiker werfen Sarkozy vor, er würde eine rassistische Politik betreiben und ethnische Gruppen pauschal als Südenböcke verfolgen. Sie werfen ihm die Verletzung der Verfassung und EU-Gesetze vor, nur um die Bevölkerung abzulenken und rechte Randgruppen bei den kommenden Wahlen zu gewinnen.
Interessant ist, eine religiöse Gemeinschaft in Frankreich schweigt sich über diese abscheulichen Massnahmen aus, oder findet sie sogar gut, die welche selber am meisten in der Vergangenheit durch Rassismus, Verfolgung und Deportation gelitten hat.
Laut Gewerkschaften gingen in Paris 300’000 Menschen auf die Strasse und in Marseille 220’000. Es gab Hunderte andere Demonstrationen in kleineren Städte, wie in Nizza im Süden mit 35'000 Teilnehmern und 10'000 in Amiens im Norden.
In Paris wurden Plakate gesichtet auf denen stand, „Diebe der Demokratie”, „Sarkozy der Rassist, trete zurück” und “Mütter zu Zwangsarbeit bis 67 verurteilt”.
Ein Demonstrant in Paris kommentierte Sarkozys Politik gegen die Roma und gegen die Muslime so: „Es ist widerwärtig. Er versteckt seine wirklichen Absichten. Mit der neofaschistischen Front National weiss man wenigstens wen man vor sich hat, aber Sarkozy will mehr.“
In Marseille sagte ein Demonstrant: „Die Gesellschaft degeneriert zusehends. Das Wohl der Menschen ist ihnen völlig egal. Die Arbeitsstellen verschwinden. Es gibt eine Verbindung zwischen der Kampagne gegen die Immigranten und den harten Sparmassnahmen. Sie sagen ‚diese Immigranten Bastarde’ und schlagen auf sie ein, statt das System in Frage zu stellen.“
Als Gegenmassnahme schürt die Regierung ständig die Angst vor einem Terroranschlag. Jeden Tag kommen Alarmmeldungen und der Chef des Inlandsgeheimdienstes, Bernard Squarcini, wiederholt laufend „alle Warnlämpchen blinken.“ Der oberste Polizeichef, Frédéric Péchenard, spricht von „ernsthaften Hinweisen“ ohne etwas konkretes vorzulegen. Und Innenminister Brice Hortefeux appelliert an das Volk, wachsam zu sein aber ruhig zu bleiben.
Spekptiker meinen, es geht Sarkozy nur um Ablenkung und die Gefahr ist erfunden oder wenigstens krass übertrieben.
Vor einer Woche war der Eiffelturm nach einer Bombendrohung evakuiert worden. Später stellte sich heraus, dass es sich um einen Fehlalarm handelte. Auch die Metrostation Saint-Michel wurde geräumt. Noch ein Fehlalarm.
In den französischen Medien wird diskutiert, warum die Regierung so einen auf Panik macht. Dramatisiert die Regierung die Gefahr oder erfindet sie sogar?
Aber die Regierung fordert es direkt heraus, in dem vergangene Woche ein Verbot für das Tragen des Ganzkörperschleiers in der Öffentlichkeit beschlossen wurde.
Dann soll es eine Al-Kaida Gruppe in der Maghreb in Nordafrika geben, die angeblich den Terror nach Frankreich bringen will. Ihr Gründer und Anführer, der algerische Chemiker Abdelmalek Droukdal, der in den Medien auch „Bin Laden Nordafrikas“ genannt wird, soll einen ausgeprägten Hass gegen Frankreich hegen. Kürzlich soll er gesagt haben: „Sarkozy ist ein Feind Gottes. Er hat für sich und sein Land das Tor zur Hölle aufgestossen.“
Na ja, diese Sprüche kennen wir und wir wissen, wenn das Wort „Al-Kaida“ oder „Bin Laden“ fällt, dann ist damit ein imaginäres Phantom gemeint, das immer passend hervorgeholt wird, wenn man es als Schreckgespenst braucht.
In Paris herrscht jedenfalls Alarmstufe „rot“, sagte der Geheimdienstchef vor einigen Tagen. Was er aber nicht sagte, auf Rot steht die Warnleuchte schon seit fünf Jahren. Der Innenminister erfand darum schleunigst eine neue Stufe: „Dunkelrot“.
Es würde mich nicht wundern wenn es demnächst einen „Terroranschlag“ gibt, denn wie will Sarkozy sonst die aufgebrachte Bevölkerung unter Kontrolle halten.
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Seitdem Sarkozy die Regierung in Frankreich übernommen hat, läuft da nichts mehr. Offizielle aus Deutschland und Frankreich haben versucht die plötzliche Verschiebung von zwei regelmässigen Treffen der Regierungsvertreter durch Paris zu verharmlosen....
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Was in Frankreich an Massenprotesten und Totalblockaden abgeht und ich vorhergesagt habe, hat mit den einschneidenden Massnahmen zu Rentereform eigentlich wenig zu tun. Das ist nur der berühmte Tropfen der das Fass zum überlaufen brachte. Es geht um...
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