Autos
Trotz Blackout durch die Medien und anderen unschönen Aktionen, ist die Unterschriftensammlung für ein Referendum gegen den Biometriezwang erfolgreich zu Ende gegangen.
Knapp vor Abgabeschluss wurden um 17:30 Uhr 55'000 Unterschriften der Bundeskanzlei in Bern übergeben. Damit wird voraussichtlich eine Volksabstimmung über die Einführung von biometrischen Pässe in der Schweiz stattfinden.
Robert Devenoges, Sprecher des "Überparteilichen Komitees gegen biometrische Schweizer Pässe und Identitätskarten", hat keine genaue Zahl nennen können. "Wir wurden in den vergangenen Stunden so überrannt, dass wir die Unterschriften selber gar nicht mehr aufnehmen konnten." Die Post habe man mit Einkaufstaschen abholen müssen.
Jetzt muss die Bundeskanzlei die Unterschriften prüfen und feststellen, ob das Minimum von 50’000 gültigen Unterschriften erreicht wurde. Ein Abstimmungstermin steht noch nicht fest. Das erste mögliche Datum ist nach Angaben der Bundeskanzlei der 17. Mai 2009.
Danke an alle fleissigen Unterschriftensammler, und speziell dem Komitee, für ihren unermüdlichen Einsatz. Es freut mich, dass dieser Blog auch einen kleinen Beitrag dazu leisten konnte, die Menschen zu informieren und motivieren mitzumachen.
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Nach dem Willen des Schweizer Bundesrat und Parlament sollen ab 1. 3. 2010 sämtliche neuen Schweizer Pässe und Identitätskarten (ID) zwingend mit einem RFID-Chip bestückt werden und biometrische Daten über Fingerabdruck und Gesicht enthalten. Zudem...
- Die Goldintiative Ist Zustande Gekommen
Eine erfreuliche Nachricht. Die Initiative "Rettet unser Schweizer Gold" ist zustande gekommen. Die notwendige Unterschriftenzahl wurde der Bundeskanzlei in Bern heute am Abgabetermin übergeben. 105'277 schweizer Staatsbürger haben nach Angaben...
- Endspurt Referendum Gegen Impfobligatorium
Was viele in der Schweiz nicht wissen, das Impfobligatorium für Mensch und Tier ist beschlossene Sache (Revision Epidemiengesetz und Tierseuchen- gesetz). Es stellt sich deshalb die Frage, wollen wir diesen Zwang akzeptieren oder nicht? Ein Impfobligatorium...
- 460 Beschwerden Gegen Ja Zum E-pass
In meinem Artikel "Beschwerde gegen Abstimmung über biometrische Pässe" vom 19.Mai habe ich euch zur Beschwerde aufgerufen. Nun wurden die Kantone von Einsprachen gegen das knappe Abstimmungsresultat zu den biometrischen Pässen überflutet. In 22 Kantonen...
- Besorgt Euch Noch Den Alten Pass 03
An alle Schweizer, wer noch den alten Pass 03 ohne biometrischer Datenerfassung und Chip haben möchte, kann diesen bis spätestens 15. Februar 2010 beantragen. Einfach zu seiner Gemeinde gehen und rechtzeitig bestellen. Der Pass hat dann eine Gültigkeit...
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