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In meinem Artikel "Beschwerde gegen Abstimmung über biometrische Pässe" vom 19.Mai habe ich euch zur Beschwerde aufgerufen. Nun wurden die Kantone von Einsprachen gegen das knappe Abstimmungsresultat zu den biometrischen Pässen überflutet.
In 22 Kantonen gingen insgesamt mehr als 460 Abstimmungsbeschwerden ein, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur SDA bei den Staatskanzleien ergab. Am grössten ist der Widerstand in der Zentralschweiz. Im Kanton Luzern gingen knapp 250 Beschwerden ein und im Kanton Schwyz wollen sich 70 Personen nicht mit der Einführung des biometrischen Passes abfinden.
Nur vier Kantone wurden bisher von den Beschwerden verschont. In den Kantonen Appenzell Innerrhoden und Neuenburg ist die Frist inzwischen abgelaufen. In den Kantonen Jura und Tessin bleibt noch Zeit, um Beschwerde einzulegen. Die Beschwerdeführer fordern die Kantonsregierungen auf, das Resultat für ungültig zu erklären und die Abstimmung zu wiederholen. Für den Fall, dass dies abgelehnt wird, solle zumindest nachgezählt werden.
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Nur gerade 5504 Stimmen gaben den Ausschlag für ein Ja zum biometrischen Pass. Nun stellt sich die Frage, ob nachgezählt werden muss. Es ist äusserst selten, dass Schweizer Abstimmungen derart knapp ausgehen. Seit der Gründung der modernen Eidgenossenschaft...
- Besorgt Euch Noch Den Alten Pass 03
An alle Schweizer, wer noch den alten Pass 03 ohne biometrischer Datenerfassung und Chip haben möchte, kann diesen bis spätestens 15. Februar 2010 beantragen. Einfach zu seiner Gemeinde gehen und rechtzeitig bestellen. Der Pass hat dann eine Gültigkeit...
- Referendum Gegen Biometrische Pässe Ist Zustande Gekommen
Trotz Blackout durch die Medien und anderen unschönen Aktionen, ist die Unterschriftensammlung für ein Referendum gegen den Biometriezwang erfolgreich zu Ende gegangen. Knapp vor Abgabeschluss wurden um 17:30 Uhr 55'000 Unterschriften der Bundeskanzlei...
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