Obama bekommt die Quittung für sein Versagen
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Obama bekommt die Quittung für sein Versagen


Dieses Resultat war abzusehen. Nach dem fast vier von zehn Amerikaner in Umfragen sagten, ihnen gehe es finanziell schlechter als vor zwei Jahren, haben die Wähler Barack Obama einen Denkzettel verpasst. Für die katastrophale Wirtschaftslage und die hohe Arbeitslosigkeit machen sie ihn verantwortlich. Im Repräsentantenhaus eroberten die Republikaner mehr als 50 Sitze und damit die klare Mehrheit. Im Senat behalten die Demokraten knapp die Oberhand.

Obama hat seinen Heiligenschein nach nur zwei Jahren verloren. Die Wähler haben erkannt, Obama ist die Fortsetzung von Bush. Seinen versprochenen "Change" hat er nicht eingehalten. Er hat Billionen zur angeblichen Rettung der Wirtschaft ausgegeben, aber tatsächlich nur damit die Reichen noch reicher gemacht und die Armen noch ärmer. Mit ihrem Votum bei den Kongresswahlen haben die Bürger dieser Politik von Obama ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt.

Der neue Chef des Repräsentantenhauses John Boehner sagte: "Das amerikanische Volk hat dem Präsidenten eine Botschaft gesandt: Ändern Sie Ihren Kurs!"

Die Niederlage fällt wohl massiv aus und Obama hat die Mehrheit der Demokraten verspielt: Einen Verlust in dieser Grössenordnung mussten sie zuletzt 1994 verkraften. Die konservative Partei kann damit in Zukunft in der Kammer alle Gesetzesvorhaben von Obama und der Demokraten verhindern.

Im Repräsentantenhaus gewannen die Republikaner getragen von der Tea-Party-Bewegung mindestens 59 Sitze hinzu, 40 hätten für die Mehrheit gereicht. Sie werden künftig mindestens 237 der 435 Abgeordneten stellen, bisher waren es 178 gewesen.

Die bisherige Parlamentspräsidentin Nancy Pelosi ist von den kalifornischen Wählern auf ihrem Abgeordnetensitz in Washington wohl bestätigt worden, hat aber ihr Amt als dritte höchste Person im Staate verloren.

Dem neuen Senat werden erstmals mehrere Kandidaten der "Tea Party" angehören, die für den Fall ihrer Wahl eine Fundamentalopposition gegen Obama angekündigt haben. In Kentucky setzte sich ihre Führungsfigur Rand Paul durch. Nur, diese Vertreter haben nicht mit der ursprünglichen Agenda der Tea Party zu tun, wo es um eine wirkliche Veränderung geht, sondern sie sind Repulikaner die mehr vom selben bringen werden.

Auch in seinem Heimatstaat Illinois hat die Partei von Obama eine empfindliche Niederlage erlitten: Bis 2008 hatte Obama dort den Senatssitz inne. Nun wird der Staat durch den Republikaner Mark Kirk vertreten.

Hast la vista, Baby!

Und in Kalifornien setzte sich der Demokrat Jerry Brown gegen die Milliardärin Meg Whitman durch. Die ehemalige eBay-Chefin hatte mehr als 140 Millionen Dollar ihres Privatvermögens in die Kampagne gesteckt. Trotz so viel Geld konnte sie sich das Amt nicht erkaufen. Brown wird Nachfolger von Arnold Schwarzenegger, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten durfte. Er konnte Kalifornien nicht vor dem Ruin retten und den Helden spielen wie in seinen Filmen.

Die Weltmacht ist am Ende

Wir wissen, die Wahlen in Amerika sind nicht mehr als die Wahl zwischen Pepsi und CocaCola. Im Endeffekt bekommt man die gleiche braune Brühe die sich nur im Namen unterscheidet. Ob Republikaner oder Demokraten, sie stehen beide unter der Kontrolle der Wall Street Bankster, des Militärisch-Industriellen-Komplex und der wirklichen Besitzer des Landes. Die Politik ändert sich nicht, speziell die aggressive Kriegspolitik und das imperialistische Gehabe. Wir sehen es ja wie China und Russland als Feinde betrachtet werden und die moslemische Welt sowieso, mit Erfinden immer neuer Bedrohungen von synthetischen Terroristen.

Die Aufsplitterung der Macht in Washington, wo die Republikaner jetzt das Repräsentantenhaus beherrschen werden und die Demokraten den Senat sowie das Weisse Haus, wird wahrscheinlich in eine politische Blockade münden. Statt die überfällige Sanierung der angeschlagenen Weltmacht in die Wege zu leiten, deren Bürger von Abstiegs- und Niedergangsängsten geplagt werden, das völlige leben über die Verhältnisse und die Schuldenwirtschaft zu beenden, könnten die neuen Machtverhältnisse in Washington neues Chaos auslösen und den Untergang beschleunigen.

Obama wird noch weniger selber entscheiden können und noch mehr nur Befehle ausführen. Er wird sicher ein sogenannter "One Term President", nur eine Amtszeit erleben. Die Zukunft der Vereinigten Staaten ist angesichts der vielen ungelösten Probleme gefährdet, die niemand wirklich anpacken will, wie zum Beispiel die Kriege sofort zu beenden, welche das Land finanziell ausbluten. Wahrscheinlich wird die USA, da am ertrinken, noch mehr um sich schlagen, weil als einzige Rettung gesehen. Die negativen Konsequenzen daraus werden wir alle spüren.

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