Autos
Mehr als 500'000 Migranten sind in diesem Jahr in die EU illegal eingereist, davon 450'000 nur nach Deutschland, als bevorzugtes Zielland auf Einladung von Merkel. 150'000 kamen alleine im Monat August und in den letzten 10 Tagen 36'000. Insgesamt werden bis Jahresende 800'000 Einwanderer erwartet. Am Mittwoch hat der von niemanden gewählte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor dem EU-Parlament in Strassburg verkündet, die Masse an Neuankömmlinge wird anteilsmässig auf alle EU-Länder verteilt. Die EU-Kommission hat aber gleichzeitig etwas entschieden, was nicht von den Medien berichtet wird. Norwegen, Island, Lichtenstein und die Schweiz MÜSSEN ebenfalls Migranten aus der EU aufnehmen, obwohl keine EU-Mitglieder. Wenn nicht, droht eine Strafe, nämlich der Rauswurf aus dem Dublin-Abkommen. Das heisst, Brüssel diktiert und droht den Nicht-EU-Ländern und damit der Schweiz mit einer Flut an Migranten.
Im Dokument COM(2015)450 vom 9. November 2015 der EU-Kommission (gibts nur auf Englisch) steht auf Seite 5:
In accordance with the three above cited agreements, the associated countries shall accept the Dublin/Eurodac acquis and its development without exception. They do not take part in the adoption of any acts amending or building upon the Dublin acquis (including therefore this proposal) but have to notify to the Commission within a given time frame of their decision whether or not to accept the content of that act, once approved by the Council and the European Parliament. In case Norway, Iceland, Switzerland or Liechtenstein do not accept an act amending or building upon the Dublin/Eurodac acquis, the respective agreements will be terminated, unless the Joint/Mixed Committee established by the agreements decides otherwise by unanimity.
Oder von mir übersetzt:
In Übereinstimmung mit den drei oben genannten Abkommen, werden die assoziierten Länder des Dublin / Eurodac-Besitzstand und seine Entwicklung ohne Ausnahme akzeptieren. Sie haben nicht an der Annahme irgendwelcher Handlungen zur Änderung oder Erweiterung des Dublin-Besitzstands (einschliesslich dieses Vorschlags) teilgenommen, müssen aber der Kommission innerhalb eines vorgegebenen Zeitrahmens ihre Entscheidung bekannt geben, ob sie den Inhalt dieses Rechtsakts akzeptieren, wenn durch den Rat und das Europäische Parlament gebilligt. Im Falle das Norwegen, Island, die Schweiz oder Liechtenstein diese Gesetz zur Änderung oder Ergänzung des Dublin / Eurodac-Besitzstands nicht annehmen, werden die jeweiligen Vereinbarungen gekündigt, es sei denn, der Gemeinsame/Gemischte Ausschuss aufgestellt durch die Vereinbarungen einstimmig anders entscheidet.
Also verkürzt gesagt, Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein, haben NICHT an der Entscheidung mitgewirkt, Migranten die sich in der EU befinden auf alle Länder des Dublin-Abkommens zu verteilen, aber sie MÜSSEN es akzeptieren und Migranten aus der EU aufnehmen. Wenn nicht, wird das Abkommen gekündigt.
Die Kündigung bedeutet als Strafe, Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein, können keine Migranten, die aus EU-Ländern einreisen, wieder zurückschicken. Das heisst, das sogenannte Erstaufnahme- verfahren gilt dann nicht mehr. So oder so wird eine Flut an Migranten aus der EU auf die Schweiz und den anderen drei betroffenen Ländern zukommen.
Ist ja wieder typisch. Deutschland entscheidet selbstherrlich unter eklatanten Bruch des Dublin-Abkommens, alle Migranten dürfen ohne Registrierung in die EU. Merkel lässt Zehntausende aus Ungarn einreise, und verkündete, Syrer werden nicht zurückgeschickt und sie lehnt eine Obergrenze für die Zahl von Migranten in Deutschland ab. Mit diesen Verprechen hat Merkel eine Lawine losgetreten.
Ja, Berlin geht sogar her und massregelt Länder wie Ungarn, die sich an das Abkommen halten und die Migranten in Lager zur Erstregistrierung aufnehmen wollen. Es wird eine riesige Medienkampagne gestartet, Ungarn als "unmenschlich" hinzustellen, weil die Migranten am Weitereisen gehindert werden, was aber laut Dublin-Abkommen so vorgeschrieben ist. Merkel verkündet einfach, alle Migranten können ohne Registrier- verfahren nach Deutschland, oder wo immer sie hinwollen, und löst damit einen Tsunami als Völkerwanderung aus.
Es sieht sogar danach aus, wie wenn diese Flut an Migranten von jemand gesteuert wird, denn woher kommen die Plakate, die Merkel zeigen? Dann die Parole, man muss nur "wir wollen nach Deutschland" schreien und schon sind alle Türen offen. Die deutschen Medien triefen nur so vor lauter politisch korrekten Krokodilstränen und fördern noch mehr die illegale Einwanderung.
Millionen an Migranten werden dadurch in die EU strömen und Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein müssen "ihren Anteil" an dieser Flut aufnehmen, ob sie wollen oder nicht. Sie werden gar nicht gefragt. Damit ist wieder bewiesen, Deutschland und die EU generell, halten sich an keine Verträge, machen was sie wollen, und nötigen und erpressen die Nicht-EU-Länder nach Belieben.
Übrigens, ich warte immer noch auf die Ankündigung der ach so "humanitären" Merkel, die Mutti aller Migranten, dass sie ihre Datscha in Hohenwalde in der Uckermark den Menschen als Unterkunft zur Verfügung stellt. Ich meine, die "Hütte" steht doch meistens leer und bei dem Platzmangel der in Deutschland jetzt herrscht, müsste sie, grosszügig wie sie ist, diese doch hergeben. Nein?
Wisst ihr was wirklich völlig bescheuert ist? Flinten-Uschi von der Leyen hat doch tatsächlich befohlen, die Migranten sollen in den Kasernen der Bundeswehr gemeinsam mit Soldaten untergebracht werden. In 27 Kasernen ist das bereits so. Hallo!!! Was ist wenn unter den Migranten sich radikal islamische Kämpfer der ISIS befinden? Eine bessere Möglichkeit ihnen den Zugang zu Waffen zu geben gibt es nicht.
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| Woher kommen die Merkel-Plakate? Wer hat sie gedruckt und den Migranten in Ungarn ausgehändigt? |
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Oder von mir übersetzt:
In Übereinstimmung mit den drei oben genannten Abkommen, werden die assoziierten Länder des Dublin / Eurodac-Besitzstand und seine Entwicklung ohne Ausnahme akzeptieren. Sie haben nicht an der Annahme irgendwelcher Handlungen zur Änderung oder Erweiterung des Dublin-Besitzstands (einschliesslich dieses Vorschlags) teilgenommen, müssen aber der Kommission innerhalb eines vorgegebenen Zeitrahmens ihre Entscheidung bekannt geben, ob sie den Inhalt dieses Rechtsakts akzeptieren, wenn durch den Rat und das Europäische Parlament gebilligt. Im Falle das Norwegen, Island, die Schweiz oder Liechtenstein diese Gesetz zur Änderung oder Ergänzung des Dublin / Eurodac-Besitzstands nicht annehmen, werden die jeweiligen Vereinbarungen gekündigt, es sei denn, der Gemeinsame/Gemischte Ausschuss aufgestellt durch die Vereinbarungen einstimmig anders entscheidet.
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Übrigens, ich warte immer noch auf die Ankündigung der ach so "humanitären" Merkel, die Mutti aller Migranten, dass sie ihre Datscha in Hohenwalde in der Uckermark den Menschen als Unterkunft zur Verfügung stellt. Ich meine, die "Hütte" steht doch meistens leer und bei dem Platzmangel der in Deutschland jetzt herrscht, müsste sie, grosszügig wie sie ist, diese doch hergeben. Nein?
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