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Bundespräsident Horst Köhler ist von seinem Amt zurückgetreten. "Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten, mit sofortiger Wirkung", sagte Köhler am Montag in Berlin. Er begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äusserungen in Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.
Köhler kam schwer in die Kritik für ein Interview, das er auf der Rückreise nach Berlin von einem Truppenbesuch in Afghanistan dem Deutschlandfunk gab. In dem umstrittenen Zitat stellt Köhler die deutsche Verteidigungspolitik und die Wirtschaftsinteressen des Landes in einen Zusammenhang.
Köhler: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Grösse mit dieser Aussenhandelsorientierung und damit auch Aussenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.”
Verfassungsgemäss übernimmt der Präsident des Bundesrates die Amtsgeschäfte, der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen.
Kommentar: Hey, aber Bilderberg-Enkelin Lena ist noch nicht zurückgetreten, also alles ist bestens. Deshalb weiter machen.
Ausserdem, was ist falsch an der Aussage von Köhler? Ist doch klar, dass die wichtigen Wirtschaftsinteressen der Opium-Produktion in Afghanistan von der Bundeswehr geschützt werden müssen. Für was sind die Soldaten sonst dort? Etwa um das Vaterland zu beschützen oder westliche Werte dort zu verteidigen? Ich kann nicht mehr vor Lachen!
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