Autos
Es gibt den Spruch; "Hausgäste sind wie Fisch. Nach drei Tagen fangen sie an zu stinken." Nach fast 70 Jahren als Gäste müssten die Amerikaner den Deutschen unbeschreiblich stinken. Aber seit 1945 haben die Deutschen sich die Nase zugehalten und Parfüm der Marke "I love America" versprüht. Jetzt ist der Gestank nicht mehr auszuhalten und kann nicht mehr übertüncht werden. Was hat diesen Sinneswandel bewirkt? Es war das Scheitern des No-Spy-Abkommen. Washington hat sich geweigert die Spionage gegen Deutschland aufzugeben. Die Illusion einer deutsch-amerikanischen Freundschaft ist endgültig geplatzt. Es war offenbar eine Illusion zu glauben, dass die USA ihre Spähaktionen in Deutschland, gegen Deutschland und gegen Deutsche aufgeben würde. Jetzt hat Berlin für alle überraschend die Konsequenzen gezogen. Bundeskanzlerin Merkel hat verlauten lassen, die Freundschaft mit den USA wird gekündigt. Die amerikanischen Besatzer haben bis Ende 2014 Zeit das Land zu verlassen.
Innenminister Thomas de Maizière hat bei einer eiligst einberufenen Presskonferenz die Rechtslage klargestellt. "Nach deutschen Recht ist Spionage gegen die Bundesrepublik Deutschland eine schwere Straftat. Laut Paragraf 94 StGB kann Spionage für eine fremde Macht zum besonders schweren Nachteil für die äussere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland mit lebenslanger Haft bestraft werden. Der amerikanische Geheimdienst NSA spioniert aber alle Bürger, Behörden, Unternehmen und Organisationen aus und schreckt nicht mal vor dem Abhören der Bundesregierung zurück, einschliesslich dem Handy der Bundeskanzlerin. Die einzige angemessene Strafe dafür ist die Aufkündigung des Besatzungsabkommen. Angehörige der US-Armee, die Agenten der CIA, NSA und das Personal aller anderen US-Einrichtungen haben ihre Koffer zu packen und das Land zu verlassen. Unser Geduldsfaden ist endgültig gerissen."
Die Weigerung der USA, mit der Bundesrepublik ein No-Spy-Abkommen zu schliessen, ist so eine gewaltiger Affront, es bleibt wirklich nur eine radikale Konsequenz als Antwort übrig, "Amis go home". Deutschland ist in der NATO, war bisher der treueste Bündnispartner. Partner behandelt man aber nicht wie Feinde. Berlin glaubte bisher, bei der Partnerschaft in einer sogenannten Verteidigungsgemeinschaft gehe es darum demokratische Werte, das Recht und den Rechtsstaat zu verteidigen. Das hat sich als grosser Irrtum herausgestellt. Für die Amerikaner ist Deutschland kein Partner, sondern nur ein Objekt das den Interessen Washingtons zu dienen hat. Wie Henry Kissinger sagte: "Amerika hat keine Freunde. Amerika hat nur Interessen". Die Bundesregierung ist offensichtlich aus dem Traum aufgewacht, der in Wirklichkeit ein Albtraum ist.
Die Behauptung der Amerikaner, es ginge allein um die Abwehr terroristischer Gefahren, ist selbstverständlich für jeden erkennbar eine glatte Lüge. Ist denn die Bundeskanzlerin eine potenzielle Terroristin? Sind die Bundesminister, die Parlamentarier, die Ministerpräsidenten, die Parteivorsitzenden in den Augen Washingtons alle möglicherweise an Terroranschlägen beteiligt? Die US-Weigerung macht deutlich, dass die Bekämpfung des Terrorismus nur als Vorwand dient. Tatsächlich geht es den Amerikanern bei der Weigerung auf die Ausspäherei zu verzichten um Hegemonie und totale Kontrolle. Es geht um Arroganz und um die Ansicht, die USA stehen über jedes Gesetz und kann machen was es will. Es ist mehr als überfällig Washington sehr deutlich klar zu machen, das Spionage nach deutschem Recht strafbar ist. Die einzige Konsequenz ist die Amerikaner nach Hause zu schicken.
Was hat der ehemalige Kanzleramtsminister Pofalla noch im November uns alles erzählt? "Das No-Spy-Abkommen mit den USA ist auf gutem Weg". Das war mindestens völlig naiv, aber viel eher eine Täuschung der Wähler durch die schwarz-gelbe Regierung. Es war genau so eine Täuschung wie Pofallas Beteuerung vom August, der Vorwurf der "Totalausspähung" sei "vom Tisch". Nichts ist vom Tisch wie sich jetzt herausstellt und ich damals schon in einem Artikel "Hör zu Pofalla, nichts ist beendet" gegengehalten habe. Der Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, hat damals im August bei seiner mittlerweile berühmten Rede gefordert - die Besatzung Deutschlands muss enden. Er sagte: "Ich finde es höchste Zeit und ein Paar mutige Schritte müssen gegangen werden. Mich stört auch, dass unsere Bundeskanzlerin nichts macht." Merkel hat seine Worte gehört und jetzt was gemacht.
Damit nehme ich alles was ich gegen Merkel, gegen die deutsche Bundesregierung und generell gegen die Deutschen bisher gesagt habe zurück. Ich entschuldige mich dafür, die Deutschen als Luschen, als Stiefellecker der Amis und als rückgradlose Untertanen hingestellt zu haben. Sie haben meinen Respekt zurückgewonnen. Seit vielen Jahren habe ich immer wieder darauf hingewiesen, die Amerikaner sind keine Freunde der Deutschen, genau wie sie gegenüber niemanden Freunde sind. Eine Freundschaft wurde nur als Propaganda den Deutschen durch die Siegermacht jahrzehntelang eingetrichtert. Der Spruch: "Wer die Amerikaner als Freund hat, braucht keine Feinde mehr," hat sich als wahr herausgestellt. Endlich befreit sich Deutschland von der Besatzung.
Es heist Abschied zu nehmen vom falschen Amerika-Bild. Es hat mich sowieso immer gewundert, warum die Deutschen sich nie selber die Frage gestellt haben: "Was machen die Amis überhaupt immer noch hier bei uns?" Die Ausrede, es gehe darum Deutschland vor der bösen Sowjetunion zu verteidigen, ist seit mehr als 20 Jahren erledigt, wirklich kein Thema mehr. In Wahrheit muss Deutschland vor den Amerikanern beschützt werden, wie wir jetzt sehen. Der Feind liegt nicht im Osten, sondern hockt im eigenen Haus. Jeder der Gäste hätte, die einen so schlecht behandeln wie die Amis es tun, würde sie mit einem Arschtritt hochkantig rausschmeissen. Gott sei Dank passiert das jetzt. Endlich kann ich da nur sagen. Alle Achtung, diesen Mut hätte ich den Deutschen nicht zugetraut. So kann man sich täuschen. Steckt doch mehr in ihnen drinnen als vermutet und lieber spät als nie.
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Disclaimer: Diesen Text habe ich anlässlich der neuesten negativen Entwicklung im NSA-Skandal in einem Moment der völligen geistigen Umnachtung geschrieben, weil ich völlig besoffen war, aber auch weil ich immer noch an Wunder glaube.
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Innenminister Thomas de Maizière hat bei einer eiligst einberufenen Presskonferenz die Rechtslage klargestellt. "Nach deutschen Recht ist Spionage gegen die Bundesrepublik Deutschland eine schwere Straftat. Laut Paragraf 94 StGB kann Spionage für eine fremde Macht zum besonders schweren Nachteil für die äussere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland mit lebenslanger Haft bestraft werden. Der amerikanische Geheimdienst NSA spioniert aber alle Bürger, Behörden, Unternehmen und Organisationen aus und schreckt nicht mal vor dem Abhören der Bundesregierung zurück, einschliesslich dem Handy der Bundeskanzlerin. Die einzige angemessene Strafe dafür ist die Aufkündigung des Besatzungsabkommen. Angehörige der US-Armee, die Agenten der CIA, NSA und das Personal aller anderen US-Einrichtungen haben ihre Koffer zu packen und das Land zu verlassen. Unser Geduldsfaden ist endgültig gerissen."
Die Weigerung der USA, mit der Bundesrepublik ein No-Spy-Abkommen zu schliessen, ist so eine gewaltiger Affront, es bleibt wirklich nur eine radikale Konsequenz als Antwort übrig, "Amis go home". Deutschland ist in der NATO, war bisher der treueste Bündnispartner. Partner behandelt man aber nicht wie Feinde. Berlin glaubte bisher, bei der Partnerschaft in einer sogenannten Verteidigungsgemeinschaft gehe es darum demokratische Werte, das Recht und den Rechtsstaat zu verteidigen. Das hat sich als grosser Irrtum herausgestellt. Für die Amerikaner ist Deutschland kein Partner, sondern nur ein Objekt das den Interessen Washingtons zu dienen hat. Wie Henry Kissinger sagte: "Amerika hat keine Freunde. Amerika hat nur Interessen". Die Bundesregierung ist offensichtlich aus dem Traum aufgewacht, der in Wirklichkeit ein Albtraum ist.
Die Behauptung der Amerikaner, es ginge allein um die Abwehr terroristischer Gefahren, ist selbstverständlich für jeden erkennbar eine glatte Lüge. Ist denn die Bundeskanzlerin eine potenzielle Terroristin? Sind die Bundesminister, die Parlamentarier, die Ministerpräsidenten, die Parteivorsitzenden in den Augen Washingtons alle möglicherweise an Terroranschlägen beteiligt? Die US-Weigerung macht deutlich, dass die Bekämpfung des Terrorismus nur als Vorwand dient. Tatsächlich geht es den Amerikanern bei der Weigerung auf die Ausspäherei zu verzichten um Hegemonie und totale Kontrolle. Es geht um Arroganz und um die Ansicht, die USA stehen über jedes Gesetz und kann machen was es will. Es ist mehr als überfällig Washington sehr deutlich klar zu machen, das Spionage nach deutschem Recht strafbar ist. Die einzige Konsequenz ist die Amerikaner nach Hause zu schicken.
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Damit nehme ich alles was ich gegen Merkel, gegen die deutsche Bundesregierung und generell gegen die Deutschen bisher gesagt habe zurück. Ich entschuldige mich dafür, die Deutschen als Luschen, als Stiefellecker der Amis und als rückgradlose Untertanen hingestellt zu haben. Sie haben meinen Respekt zurückgewonnen. Seit vielen Jahren habe ich immer wieder darauf hingewiesen, die Amerikaner sind keine Freunde der Deutschen, genau wie sie gegenüber niemanden Freunde sind. Eine Freundschaft wurde nur als Propaganda den Deutschen durch die Siegermacht jahrzehntelang eingetrichtert. Der Spruch: "Wer die Amerikaner als Freund hat, braucht keine Feinde mehr," hat sich als wahr herausgestellt. Endlich befreit sich Deutschland von der Besatzung.
Es heist Abschied zu nehmen vom falschen Amerika-Bild. Es hat mich sowieso immer gewundert, warum die Deutschen sich nie selber die Frage gestellt haben: "Was machen die Amis überhaupt immer noch hier bei uns?" Die Ausrede, es gehe darum Deutschland vor der bösen Sowjetunion zu verteidigen, ist seit mehr als 20 Jahren erledigt, wirklich kein Thema mehr. In Wahrheit muss Deutschland vor den Amerikanern beschützt werden, wie wir jetzt sehen. Der Feind liegt nicht im Osten, sondern hockt im eigenen Haus. Jeder der Gäste hätte, die einen so schlecht behandeln wie die Amis es tun, würde sie mit einem Arschtritt hochkantig rausschmeissen. Gott sei Dank passiert das jetzt. Endlich kann ich da nur sagen. Alle Achtung, diesen Mut hätte ich den Deutschen nicht zugetraut. So kann man sich täuschen. Steckt doch mehr in ihnen drinnen als vermutet und lieber spät als nie.
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