Autos
Lange hat Julian Assange keine Schlagzeilen mehr gemacht, seit dem er in England unter Hausarrest steht und auf die Gerichtsentscheidung wartete, ob er nach Schweden ausgeliefert wird oder nicht. Heute ist er wieder eine Nachricht wert, denn seit 10.30 Uhr Londoner Zeit ist der Berufungsprozess in Gang. Sollte Assange den Prozess erneut verlieren, bleibt ihm noch der Gang zum „Supreme Court“, dem höchsten Gericht. Seine Anwälte kämpfen gegen seine Auslieferung nach Schweden, wo er wegen Verdachts der sexuellen Nötigung in mehreren Fällen und minder schwerer Vergewaltigung in einem Fall gegen ihn ermittelt wird.
Nur von einer Nötigung und Vergewaltigung kann nach normalen Rechtsverständnis keine Rede sein, denn in dieser Bezeichnung einer Straftat ist das Wort „Gewalt“ enthalten und diese ist nie passiert und genötigt wurde auch niemand. Es war von beiden Seiten eingewilligter Sex mit zwei Frauen, wobei das Kondom während des Akt angeblich verrutscht ist, das ist alles.
Aber Schweden hat sehr weltfremde und männerfeindliche Gesetze, wo ein Beischlaf schon eine Vergewaltigung scheinbar ist, wenn der Akt mit einem Kondom anfängt und ohne einen endet. Dazu kommt noch, den Frauen ist erst nach einer Woche eingefallen, sie müssen nach gemeinsamer Ansprache zur Polizei gehen, aber nur um sich Rat zu holen, wobei sie erst dann von der Justiz hingewiesen wurden, es handelt sich möglicherweise um eine Vergewaltigung.
Siehe meinen Artikel: „Was in Schweden als Vergewaltigung gilt“
Und bei den angeblichen Opfern handelt es sich nicht um jungfräuliche „Lieschen vom Lande“ die keine Ahnung haben, sondern um Feministinnen in ihren 30-gern, mit reichlich sexuelle Erfahrung, die ihn in ihre Wohnungen zur Übernachtung einluden, ihn regelrecht verführten, mit ihm gewollt ins Bett gingen und alles taten damit es zum Geschlechtsverkehr kam.
Eine von ihnen hat sogar mutmassliche Verbindungen zur CIA und deshalb kann es sich durchaus um eine Falle handeln oder um eine nützliche Gelegenheit mit völlig aufgebauschten Behauptungen ihn reinzulegen.
Deshalb hat Assange die Vorwürfe von Anfang an abgestritten und sprach von einer „Verleumdungskampagne gegen ihn mit dem Ziel, Wikileaks zu stoppen“. So argumentieren auch die Anwälte des Wikileaks-Gründers, das von Schweden eingereichte Auslieferungsverfahren sei nur politisch motiviert. Ausserdem stünde die schwedische Regierung unter Druck von Washington und Assange drohe eine Abschiebung in die USA, wo man ihn als Terroristen bezeichnet dem die Todesstrafe blüht.
Denn seit seiner Veröffentlichung des „Apache-Videos“, der Militärprotokolle des Irakkrieg, und der Diplomatendepeschen des US-Aussenministeriums, gilt er für die US-Regierung als „Staatsfeind Nummer 1“, der das Leben von US-Soldaten gefährdet, Blut an den Händen hat und den man deshalb sogar töten sollte.
Seit rund sechs Monaten sitzt nun Assange in der englischen Grafschaft Norfolk fest, wo er im Haus seines Freundes, dem Journalisten Vaughan Smith, lebt. Er muss elektronische Fussfesseln tragen und sich jeden Tag bei der nächsten Polizeiwache melden. Man hat ihm den Pass weggenommen, er darf das Land nicht verlassen und muss ab 22 Uhr sich im Haus aufhalten. Diese 191 Tage Hausarrest hat Julian Assange nun in einem Protest-Video festgehalten, um die Sinnlosigkeit und Ungerechtigkeit in diesem Fall aufzuzeigen.
Interessant ist, wie zwei Seiten ihn als Verräter bezeichnen. Die USA sagen, er arbeitet gegen die nationalen Interessen, hat ihre Sicherheit gefährdet und ist ein Terrorist. Die vom Verschwörungsboulevard sagen wiederum genau das Gegenteil, er arbeite für die USA und Wikileaks wäre eine Geheimdienstoperation, um Desinformation zu verbreiten. Dann gibt es die dritte Gruppe die meint er ist ein Held, der Informationen die im zugespielt wurden veröffentlichte und er dient der Wahrheitsfindung.
Held, Verräter oder Terrorist? Ich meine man sollte die Person von Assange ausser acht lassen, ob sie einem sympathisch ist oder nicht, sondern nur nach den Tatsachen urteilen. Wer würde sich so einer langen Tortur aussetzen, und dazu gehört auch die skandalöse Gefangenschaft von Bradley Mannings im Militärgefängnis, wenn es sich nur um ein Schauspiel handelt, um uns zu verarschen? Ausserdem spricht die Informationen welche durch die Veröffentlichung der Diplomatendepeschen an Tageslicht kamen dagegen.
Alleine die Bekanntmachung, US-Aussenministerin Hillary Clinton hat ihren Diplomaten befohlen, die UNO-Führung bis ins letzte Detail auszuspionieren, ist der Beweis es ist kein Fake. Dass die Medien nichts daraus machen, obwohl es ein ungeheuerlicher Skandal ist, und Hillary nicht zum Rücktritt zwingen, ist was anderes. Die Medien machen einfach nicht ihren Job, sondern legen den Schwerpunkt auf banales, statt auf brisantes, und schützen damit die US-Regierung wie üblich.
Es ist auch völlig naiv zu glauben, in den E-Mails zwischen den Botschaften und dem Aussenministerium müssten verräterische Informationen stehen, die zum Beispiel zur Aufklärung von 9/11 führen. Dazu waren sie erstens nicht geheim genug und zweitens vom Zeitraum her nicht relevant. Wer dann meint, weil nichts darüber drinsteht, ist das ganze eine Inszenierung, versteht nicht welcher Personenkreis überhaupt involviert war und wie Geheimhaltung läuft.
Und ja sicher, sie haben Tausende Leute beauftragt 250'000 Mails zu erfinden, nur um uns hinters Licht zu führen (lach). Wir sogenannten „Truther“ sind doch völlig unwichtig, um so einen Aufwand zu betreiben. Held, Verräter oder Terrorist? Man kann sichs aussuchen. So hat jede Seite ihr Wunschbild von Assange, um ihre vorgefasste Meinung zu bestätigen. Mich interessieren nur Fakten und keine Extreme oder Mutmassungen in die eine oder andere Richtung.
Aber zurück zum heutigen Geschehen. Die Anwälte von Assange bringen als Hauptargument, eine Auslieferung ist nur dann erlaubt, wenn er nach britischem Recht eine Vergewaltigung oder sexuelle Nötigung begangen hat. Wenn die Schweden so eine absurde Rechtsauslegung haben, ein verrutschtes Kondom sei schon eine, dann ist das kein Grund. Ausserdem darf niemand auf Umwegen in ein Land ausgeliefert werden, wo die Todesstrafe noch vollzogen wird. In einer ersten Instanz hatte ein Londoner Gericht der Auslieferung stattgegeben. Mit einer Entscheidung des Berufungsgericht wird heute noch nicht gerechnet.
UPDATE - Mittwoch den 13. Juli - Die Verhandlung ist zu Ende und das Gericht wird ihr Urteil in den nächsten Wochen schriftlich mitteilen.
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Assange – Held, Verräter oder Terrorist?
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Aber Schweden hat sehr weltfremde und männerfeindliche Gesetze, wo ein Beischlaf schon eine Vergewaltigung scheinbar ist, wenn der Akt mit einem Kondom anfängt und ohne einen endet. Dazu kommt noch, den Frauen ist erst nach einer Woche eingefallen, sie müssen nach gemeinsamer Ansprache zur Polizei gehen, aber nur um sich Rat zu holen, wobei sie erst dann von der Justiz hingewiesen wurden, es handelt sich möglicherweise um eine Vergewaltigung.
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Deshalb hat Assange die Vorwürfe von Anfang an abgestritten und sprach von einer „Verleumdungskampagne gegen ihn mit dem Ziel, Wikileaks zu stoppen“. So argumentieren auch die Anwälte des Wikileaks-Gründers, das von Schweden eingereichte Auslieferungsverfahren sei nur politisch motiviert. Ausserdem stünde die schwedische Regierung unter Druck von Washington und Assange drohe eine Abschiebung in die USA, wo man ihn als Terroristen bezeichnet dem die Todesstrafe blüht.
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UPDATE - Mittwoch den 13. Juli - Die Verhandlung ist zu Ende und das Gericht wird ihr Urteil in den nächsten Wochen schriftlich mitteilen.
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