Europa protestiert gegen die Sparpläne
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Europa protestiert gegen die Sparpläne


In vielen europäischen Städten kam es zu Demonstrationen gegen die Sparpläne der Regierungen am Mittwoch. In Spanien fand ein Generalstreik statt. Gewalttätige Auseinandersetzungen gab es in Barcelona zwischen der Polizei und Demonstranten, wo 400'000 sich versammelten.

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Laut Gewerkschaftsangaben nahmen 10 Millionen Menschen am Generalstreik teil. Der öffentliche Verkehr wurde erheblich gestört und es kam zu Fabrikschliessungen. Flughäfen konnten nur einen Teil der Flüge abwickeln.

Die Proteste richteten sich gegen eine Arbeitsmarktreform, die unter anderem leichtere Entlassungen ermöglicht. Spaniens Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero will am Donnerstag seinen Budgetentwurf 2011 ins Parlament einbringen. Beamte sollen einen Gehaltsabschlag hinnehmen und Rentner eine Nullrunde.

Andere Proteste gegen den Sparkurs gab es in Belgien, Griechenland, Italien, Irland, Polen und Lettland.

Gewerkschaften sagen, die Arbeiter und Angestellten in der EU sind die grössten Opfer der Finanzkrise, welche die Banker angerichtet haben.

Viele Regierungen in den 27 EU-Staaten haben einschneidende Kürzungen bei den Löhnen, Pensionen und Arbeitslosenzahlung beschlossen, um die ausufernde Schuldenspiral einzudämmen.

Am Mittwochabend hat die portugiesische Regierung verkündet, die Beamtengehälter zu kürzen und die Mehrwertsteuer auf 23 Prozent zu erhöhen.

In Grossbritannien will die Regierung die Ausgaben um drastische 25 Prozent senken.

Bereits am vergangenen Freitag kam es in Frankreich zu landesweiten Massendemonstrationen gegen die Erhöhung des Rentenalters.

Am 22. September gingen Zehntausende Rumänen in Bukarest auf die Strasse, um gegen die Sparpolitik der Regierung zu protestieren. Die Beamtenlöhne sind dort um 25 Prozent gesenkt worden, zugleich wurde die Mehrwertsteuer von 19 auf 24 Prozent erhöht. Beschlossen wurde auch die Anhebung des Renteneintrittsalters für Männer und Frauen auf 65 Jahre.

Am vergangenen Freitag haben 6'000 Polizisten vor dem Präsidentenpalast in Bukarest wegen den Lohnkürzungen, bevorstehende Entlassungen und schlechte Arbeitsbedingungen demonstrierten. “So können wir nicht leben”, sagt eine Polizistin.

Wir können nicht mal unseren Kinder alles Nötige in die Schule mitgeben. Der Präsident sollte sich schämen und sich selbst mal ansehen, unter was für Bedingungen wir arbeiten.

Der seit Wochen andauernde Streik der Transporteure in Griechenland verursacht inzwischen Engpässen im Handel und in der Industrie. Die Probleme im Gütertransport sind katastrophal. Tausende Container bleiben in den zwei grössten Häfen des Landes, Piräus und Thessaloniki liegen. Auf der anderen Seite sind die Lagerräume fast leer und die Regale in den Geschäften und Supermärkten weisen immer grössere Lücken auf.

Die Protestaktion der Spediteure wurde am Mittwoch von einem Streik der Hafenarbeiter flankiert. Zusätzlich streikten die Beschäftigten der griechischen Eisenbahnen (OSE). Die Situation sei unerträglich, es ginge nicht mehr, melden die griechischen Medien.

In Brüssel wurde am Mittwoch die EU-Zentrale abgeriegelt und Banken und Geschäfte mit Barrikaden geschützt, als 100’000 Gewerkschaftler sich unter dem Motto: „Nein zu den Sparplänen, Priorität für Arbeitsstellen“ versammelten.

Wir haben die Krise nicht verursacht. Die Rechnung müssen die Banken zahlen, nicht die Arbeiter.

In Irland fuhr ein Mann einen Zementlaster der mit Sprüchen gegen die Banken vollgeklebt war vor das Tor des Parlaments in Dublin und blockiert damit den Eingang, als Protest gegen die teure Rettung der Banken.

Der europäische Gewerkschaftsbund (Etuc) sagte, die Demonstranten äussern ihre Wut gegen die Budgetkürzungen und Sparpläne der Regierungen, welche Europa in eine neue Rezession führen könnte.

Die Etuc sagt, die Finanzkrise, die schlimmste seit 1930, hat bereist 23 Millionen Menschen in der EU arbeitslos gemacht. Die Massnahmen der Regierungen werden noch mehr Arbeitslose verursachen.

Trotz dieser Proteste hat die EU-Kommission am Mittwoch ein Gesetzespaket vorgeschlagen, welches hohe Geldbussen für Staaten vorsieht, die die verschärften Stabilitätsvorgaben nicht erfüllen. Zudem sollen Staaten welche trotz Ermahnung diese nicht umsetzen mit Sanktionen und "Entmündigung" bestraft werden, das heisst, Übernahme der Finanzpolitik durch Brüssel und zu Reformen gezwungen werden.

EU ist die Abkürzung für Europas Untergang

Kommentar: Der heisse Herbst den ich angekündigt habe hat begonnen. Der Goldpreis ist über 1'300 Dollar die Unze und der US-Währung verliert jeden Tag an Wert. Es findet ein Wettlauf zwischen Euro und Dollar statt, welche Währung noch mehr runtergedrückt werden kann. Es gibt Gerüchte es steht ein noch grösser Wertverlust des Dollar in den nächsten Tagen bevor.

Die Meldung über Pläne für Terroranschläge in Europa, die von Bin Laden aus dem Jenseits gutgeheissen werden, sind passend am Streiktag von den Medien gross verkündet worden. Hab ich gerade vor einigen Tagen vorhergesagt. Es ist so lächerlich und durchschaubar wie sie uns von den wirklichen Problemen ablenken wollen.

Wenn sie Bin Laden erwähnen, der seit Dezember 2001 tot ist, dann ist diese Terrorwarnung völliger "Bullshit!"

Dann wurde uns gemeldet, Finanzminister Schäuble wird seine Amtsgeschäfte für die nächsten Wochen oder Monate vom Krankenbett aus führen, es spiele keine Rolle ober er im Ministerium anwesend ist. Das stimmt. Dann können die anderen sich auch abmelden, die Schwesterwelle sie aus dem Saunaklub führen und der ferngesteuerte Hosenanzug aus ihrer Datsche in Hohenwalde bei Templin, denn die wirkliche Regierung Deutschlands sind die Lobbyisten der Konzerne.

Es gibt keine Demokratie, nur Weltkonzerne




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