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Für mich ist klar, wer die Referenden in der Ukraine als illegal oder ungültig bezeichnet, ist ein Feind des Volkes und der Demokratie. Warum? Weil es kein anderes politisches Instrument gibt das mehr direkte Demokratie ermöglicht und den Willen des obersten Souverän ausdrückt. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äussern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Mass an politischer Legitimität ausgestattet. Das heisst, es gibt nichts legitimeres und höheres als dieser Ausdruck des Volkswillen.
Jede andere "normale" Wahl, also die indirekte repräsentative Demokratie, ist ja nur die Bestimmung eines Vertreters, der aber dann die Wahlversprechen brechen kann wie er will, was wir tagtäglich erleben. Gerade Deutschland ist ein Beispiel der indirektesten indirekten Demokratie, wo weder der Bundeskanzler, der Staatspräsident, noch ein Ministerpräsident der Bundesländer direkt gewählt werden kann. Minister einer Regierung sowieso nicht. Volksabstimmungen sind auf Bundesebene gar nicht erlaubt. So viel dazu ob Deutschland überhaupt eine wirkliche Demokratie ist, oder eher eine Scheindemokratie mit einem Kasperletheater an Marionetten.
Wie wir an Hand der Reaktionen auf die Referenden in der Ukraine erkennen können, sind ausgerechnet die Leute die selber niemand wählen konnte, die welche am lautesten sich gegen das Resultat aussprechen und es als illegitim bezeichnen. Niemand hat sie gewählt, sie haben keine legitimes Mandat, reissen aber am meisten das Maul auf gegen die Referenden. Dazu kommt noch, was in der Ukraine passiert geht sie doch gar nichts an, ihre Kritik is völlig irrelevant.
Laut vorläufigen Resultat haben in Donezk 89 Prozent und in Lugansk 96 Prozent für eine Eigenständigkeit gestimmt. Für was haben die Menschen sich in Mehrheit entschieden? Sie wollen eine generelle Autonomie die daraus besteht, das Recht regionale Regierungen zu wählen, die Steuern sollen lokal gezahlt und eingesetzt werden und nicht nach Kiew fliessen, und Russisch soll als Amtssprache anerkannt werden.
Die Regionen wollen ihre Zukunft selber bestimmen, mehr nicht.
Von einer Sezession von der Ukraine und Anschluss an Russland ist keine Rede, die Frage wurde nicht gestellt. Was ist an diesen Forderungen schlimm oder unberechtigt? Nichts! Deshalb ist es eine Falschmeldung der westlichen Medien, es sind Separatisten am Werk, die pro-russisch sind und Moskau steckt dahinter. Hallo, es geht um Selbstbestimmung und Föderalismus, so wie die Bundesländer in D und A oder Kantone in CH.
Hier die Liste der Antidemokraten die sich bisher negativ dazu geäussert haben:
Walter Steinmaier - Bundesaussenminister der BRD, den aber niemand gewählt hat. Das Amt hat Merkel ihm gegeben. Er bezeichnete aber das Votum über eine Abspaltung von Teilen der Ostukraine als "illegal": "Wer die Bilder heute Nacht samt der angeblichen Ergebnisse gesehen hat, der weiss, dass das nicht ernst genommen werden kann und nicht ernst genommen werden darf - jedenfalls nicht von uns."
Catherine Ashton - Aussenbeauftragten der EU, die niemand gewählt hat. Sie wurde einfach ins Amt gehievt durch einen völlig undemokratischen Prozess. Sie geht aber her und bezeichnet die Volksabstimmung in der Ukraine als "angebliche Referenden" und sagt, diese werden von der EU nicht anerkannt.
Didier Burkhalter - OSZE-Vorsitzende und Schweizer Bundesrat. Noch einer den das Volk nicht selber wählen konnte. Bundesräte werden in der Schweiz nicht vom Volk gewählt, sondern kommen durch eine Mauschelei hinter den Kulissen ins Amt. Rein rechtlich sind sie sowieso nur Vertreter des Parlaments. Er bezeichnete aber das Votum in der Ukraine als "nicht verfassungskonform" und deshalb "illegal". Jetzt sei es wichtig, dass es zu keinen derartigen "Provokationen" mehr komme.
Alexander Turtschinow - Sogenannter Übergangspräsident der Ukraine, noch einer den niemand gewählt hat, sondern durch einen Putsch an die Macht kam. Er bezeichnet die Referenden über die Abspaltung des Ostens der Ukraine als "Farce ohne rechtliche Grundlage". Die einzige "rechtliche Konsequenz" der Referenden sei, dass ihre Organisatoren vor Gericht gestellt würden. Diese Reaktion ist aber die wirkliche Farce.
Woher nehmen die oben genannten Unpersonen die Frechheit her, sich über was in der Südostukraine passiert zu äussern? Seit wann müssen die Menschen dort sie um Erlaubnis fragen was sie tun dürfen? "Fuck off" kann ich dazu nur sagen. Ausgerechnet die, die nicht demokratisch legitimiert sind, bezeichnen den Volksentscheid als illegitim. Dabei, was die Bevölkerung der Regionen Donezk und Luhansk entschieden hat ist absolut richtig und völlig legitim.
Das Volk töten ist legal, eine Volksabstimmung ist illegal.
Auf so etwas abartiges kommen nur Faschisten!
Für mich ist es ein Skandal, dass ausgerechnet Burkhalter als Vertreter der Schweiz, dem Land wo Volksabstimmungen so eine wichtige Rolle in der Politik spielen, die Referenden als "illegal" und "Provokation" genannt hat. Unfassbar! Das ist weder schweizerisch, demokratisch, noch neutral und er müsste deswegen sofort zurücktreten. So einen Bundesrat mit dieser völlig falschen Einstellung ist untragbar.
Wer respektiert den Entscheid der Menschen in der Südostukraine? Die ach so bösen Russen. "Moskau respektiert den Ausdruck des Willens der Bevölkerung der Regionen Donezk und Luhansk", erklärte der Kreml am Montag. Der Vizepräsident der Staatsduma, Sergej Newerow, verteidigte die vom Westen kritisierte Abstimmung. "Die Einwohner der Gebiete Donezk und Luhansk haben den Wunsch unterstützt, unabhängig von der Kiewer Junta in einer freien und friedlichen Republik zu leben."
Der einzige der keinen Frieden will, Panzer gegen die eigene Bevölkerung einsetzt und Mord und Totschlag verüben, ist das illegal an die Macht geputschte Regime in Kiew. Diese Faschisten, die niemand in der Ukraine gewählt hat, werden aber vom Westen als legitime Regierung bezeichnet und ihre mörderischen Aktionen auch noch unterstützt und gutgeheissen. Eine völlig verkehrte Welt. Ein Putsch-Regime ist legitim, aber Volksentscheide nicht.
Ach ja, die Veranstalter der Referenden hatten westliche Wahlbeobachter eingeladen, aber es ist niemand erschienen, es gab gar kein Interesse von Seite des Westen die Wahl zu begleiten. Deshalb ist die Aussage der Medien falsch, der Volksentscheid lief ohne der Möglichkeit von unabhängigen Beobachter ab und ist deshalb fragwürdig. Mehr als einladen kann man nicht. Die Wahl wurde vom "demokratischen" Westen bewusst boykottiert, so sieht es aus.
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Die Feinde der Demokratie in der Ukraine
Für mich ist klar, wer die Referenden in der Ukraine als illegal oder ungültig bezeichnet, ist ein Feind des Volkes und der Demokratie. Warum? Weil es kein anderes politisches Instrument gibt das mehr direkte Demokratie ermöglicht und den Willen des obersten Souverän ausdrückt. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äussern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Mass an politischer Legitimität ausgestattet. Das heisst, es gibt nichts legitimeres und höheres als dieser Ausdruck des Volkswillen.
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| Der Wahlvorgang war völlig transparent |
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| Das Resultat eindeutig wie der Stapel der Ja-Stimmen zeigt |
Jede andere "normale" Wahl, also die indirekte repräsentative Demokratie, ist ja nur die Bestimmung eines Vertreters, der aber dann die Wahlversprechen brechen kann wie er will, was wir tagtäglich erleben. Gerade Deutschland ist ein Beispiel der indirektesten indirekten Demokratie, wo weder der Bundeskanzler, der Staatspräsident, noch ein Ministerpräsident der Bundesländer direkt gewählt werden kann. Minister einer Regierung sowieso nicht. Volksabstimmungen sind auf Bundesebene gar nicht erlaubt. So viel dazu ob Deutschland überhaupt eine wirkliche Demokratie ist, oder eher eine Scheindemokratie mit einem Kasperletheater an Marionetten.
Wie wir an Hand der Reaktionen auf die Referenden in der Ukraine erkennen können, sind ausgerechnet die Leute die selber niemand wählen konnte, die welche am lautesten sich gegen das Resultat aussprechen und es als illegitim bezeichnen. Niemand hat sie gewählt, sie haben keine legitimes Mandat, reissen aber am meisten das Maul auf gegen die Referenden. Dazu kommt noch, was in der Ukraine passiert geht sie doch gar nichts an, ihre Kritik is völlig irrelevant.
Laut vorläufigen Resultat haben in Donezk 89 Prozent und in Lugansk 96 Prozent für eine Eigenständigkeit gestimmt. Für was haben die Menschen sich in Mehrheit entschieden? Sie wollen eine generelle Autonomie die daraus besteht, das Recht regionale Regierungen zu wählen, die Steuern sollen lokal gezahlt und eingesetzt werden und nicht nach Kiew fliessen, und Russisch soll als Amtssprache anerkannt werden.
Die Regionen wollen ihre Zukunft selber bestimmen, mehr nicht.
Von einer Sezession von der Ukraine und Anschluss an Russland ist keine Rede, die Frage wurde nicht gestellt. Was ist an diesen Forderungen schlimm oder unberechtigt? Nichts! Deshalb ist es eine Falschmeldung der westlichen Medien, es sind Separatisten am Werk, die pro-russisch sind und Moskau steckt dahinter. Hallo, es geht um Selbstbestimmung und Föderalismus, so wie die Bundesländer in D und A oder Kantone in CH.
Hier die Liste der Antidemokraten die sich bisher negativ dazu geäussert haben:
Walter Steinmaier - Bundesaussenminister der BRD, den aber niemand gewählt hat. Das Amt hat Merkel ihm gegeben. Er bezeichnete aber das Votum über eine Abspaltung von Teilen der Ostukraine als "illegal": "Wer die Bilder heute Nacht samt der angeblichen Ergebnisse gesehen hat, der weiss, dass das nicht ernst genommen werden kann und nicht ernst genommen werden darf - jedenfalls nicht von uns."
Catherine Ashton - Aussenbeauftragten der EU, die niemand gewählt hat. Sie wurde einfach ins Amt gehievt durch einen völlig undemokratischen Prozess. Sie geht aber her und bezeichnet die Volksabstimmung in der Ukraine als "angebliche Referenden" und sagt, diese werden von der EU nicht anerkannt.
Didier Burkhalter - OSZE-Vorsitzende und Schweizer Bundesrat. Noch einer den das Volk nicht selber wählen konnte. Bundesräte werden in der Schweiz nicht vom Volk gewählt, sondern kommen durch eine Mauschelei hinter den Kulissen ins Amt. Rein rechtlich sind sie sowieso nur Vertreter des Parlaments. Er bezeichnete aber das Votum in der Ukraine als "nicht verfassungskonform" und deshalb "illegal". Jetzt sei es wichtig, dass es zu keinen derartigen "Provokationen" mehr komme.
Alexander Turtschinow - Sogenannter Übergangspräsident der Ukraine, noch einer den niemand gewählt hat, sondern durch einen Putsch an die Macht kam. Er bezeichnet die Referenden über die Abspaltung des Ostens der Ukraine als "Farce ohne rechtliche Grundlage". Die einzige "rechtliche Konsequenz" der Referenden sei, dass ihre Organisatoren vor Gericht gestellt würden. Diese Reaktion ist aber die wirkliche Farce.
Woher nehmen die oben genannten Unpersonen die Frechheit her, sich über was in der Südostukraine passiert zu äussern? Seit wann müssen die Menschen dort sie um Erlaubnis fragen was sie tun dürfen? "Fuck off" kann ich dazu nur sagen. Ausgerechnet die, die nicht demokratisch legitimiert sind, bezeichnen den Volksentscheid als illegitim. Dabei, was die Bevölkerung der Regionen Donezk und Luhansk entschieden hat ist absolut richtig und völlig legitim.
Das Volk töten ist legal, eine Volksabstimmung ist illegal.
Auf so etwas abartiges kommen nur Faschisten!
Für mich ist es ein Skandal, dass ausgerechnet Burkhalter als Vertreter der Schweiz, dem Land wo Volksabstimmungen so eine wichtige Rolle in der Politik spielen, die Referenden als "illegal" und "Provokation" genannt hat. Unfassbar! Das ist weder schweizerisch, demokratisch, noch neutral und er müsste deswegen sofort zurücktreten. So einen Bundesrat mit dieser völlig falschen Einstellung ist untragbar.
Wer respektiert den Entscheid der Menschen in der Südostukraine? Die ach so bösen Russen. "Moskau respektiert den Ausdruck des Willens der Bevölkerung der Regionen Donezk und Luhansk", erklärte der Kreml am Montag. Der Vizepräsident der Staatsduma, Sergej Newerow, verteidigte die vom Westen kritisierte Abstimmung. "Die Einwohner der Gebiete Donezk und Luhansk haben den Wunsch unterstützt, unabhängig von der Kiewer Junta in einer freien und friedlichen Republik zu leben."
Der einzige der keinen Frieden will, Panzer gegen die eigene Bevölkerung einsetzt und Mord und Totschlag verüben, ist das illegal an die Macht geputschte Regime in Kiew. Diese Faschisten, die niemand in der Ukraine gewählt hat, werden aber vom Westen als legitime Regierung bezeichnet und ihre mörderischen Aktionen auch noch unterstützt und gutgeheissen. Eine völlig verkehrte Welt. Ein Putsch-Regime ist legitim, aber Volksentscheide nicht.
Ach ja, die Veranstalter der Referenden hatten westliche Wahlbeobachter eingeladen, aber es ist niemand erschienen, es gab gar kein Interesse von Seite des Westen die Wahl zu begleiten. Deshalb ist die Aussage der Medien falsch, der Volksentscheid lief ohne der Möglichkeit von unabhängigen Beobachter ab und ist deshalb fragwürdig. Mehr als einladen kann man nicht. Die Wahl wurde vom "demokratischen" Westen bewusst boykottiert, so sieht es aus.
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Nach dem Massaker von Odessa vom 2. Mai sollen neben den offiziellen Todesopfern noch weitere 42 Namen auf die Totenliste hinzugekommen sein. Als Todesursachen werden genannt: Schusswunden, Erstickung, Brandwunden, Sturzverletzungen und Vergiftungen....
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