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Es ist schon sehr verwunderlich, woher die deutschen Politiker und Medien dauernd ihren Optimismus nehmen. Die leben offensichtlich in einer Parallelwelt, die mit der Realität nichts zu tun hat. Es sieht nach reinem Zweckoptimismus, vorgaukeln von falschen Tatsachen und Verdummung der Massen aus. Die gleiche Taktik wie im Kommunismus mit den Propagandaslogans "Plan übererfüllt! Der Sozialismus siegt!", dabei waren die Regale leer und der Staat bankrott.
Dauernd wird verkündet, alles ist bestens und die Zukunft ist rosig. Die Fakten sagen aber ganz was anderes aus. Der deutsche Staat ist 2010 noch tiefer in die roten Zahlen gerutscht. Das Staatsdefizit lag im vergangenen Jahr bei 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukt. Die Differenz zwischen Ausgaben und Einnahmen betrug 88,57 Milliarden Euro. Damit lag die deutsche Staatsverschuldung erstmals seit fünf Jahren wieder über der 3-Prozent-Grenze, die gemäss EU-Stabilitätspakt nicht überschritten werden darf. Das Statistische Bundesamt machte die Zahlen am Mittwoch bekannt.
Mit 46 Milliarden Euro ist die Nettokreditaufnahme die höchste in der bundesdeutschen Geschichte. Für 2011 ist eine noch höhere mit 48,4 Milliarden Euro geplant. Damit hat Deutschland die Maastrichter Stabilitätsmarke wieder überschritten. Die Ausgaben sind mit 2,2 Prozent stärker gestiegen als die Einnahmen mit 0,9 Prozent. Damit ist das Defizit von Bund, Länder und Gemeinden nochmals deutlich erhöht worden.
Schäuble hat selber im November 2010 zum Auftakt der Schluss- beratungen über den Haushalt 2011 in einem Moment der Ehrlichkeit gesagt: „Wir schwimmen nicht im Geld, wir ertrinken allenfalls in Schulden und versuchen, uns dagegen zu wehren.“ Was nicht gross erzählt wird, sind die heftigen Sparmassnahmen die auf die Bundesbürger deshalb zukommen. Sie müssen den Gürtel enger schnallen. Bis 2014 sollen 80 Milliarden eingespart werden, durch Kürzung vieler Sozialleistungen. Der kleine Mann muss zahlen, damit es den Bonzen besser geht.
Laut Bund der Steuerzahler belaufen sich die Gesamtschulden der Bundesrepublik auf über 1,7 Billionen Euro. Mit kurzfristigen Kassenkredite der öffentlichen Hand sind es knapp 1,8 Billionen Euro und steigt pro Sekunde um 2'589 Euro. Dafür müssen ständig immer mehr Zinsen gezahlt und neue Kredite aufgenommen werden. Deshalb stimmt es schon, es geht aufwärts, aber nur mit dem Schuldenberg.
Nehmen wir mal an, der deutsche Staat wäre in der Lage jeden Monat 100 Millionen Euro an Schulden zu tilgen, also 1,2 Milliarden pro Jahr, dann würde es 1'500 Jahre dauern um alles zurückzuzahlen, ohne Zins und Zinseszins zu rechnen, der in dieser Zeit auch noch dazukommen würde. Aus diesem Loch kommt man nie mehr raus und wir sehen, die Schuldenwirtschaft ist jenseits von jedem normalen Verständnis und völlig ausser Kontrolle.
Na ja, die Merkel hat ja gelernt wie man Leute verarscht, damals als ehemalige FDJ-Sekretärin in der DDR, zuständig für Agitation und Propaganda. Dann glaubt mal schön der Märchentante.
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